Manche Wahllokale zur Europawahl am Sonntag (9. Juni) müssen wegen des Hochwassers in Bayern verlegt werden. Landeswahlleiter Thomas Gößl erklärte am Freitag im Bayerischen Rundfunk (BR), dass aber „jeder und jede in Bayern zur Urnenwahl gehen“ könne. Wo Gemeinden wegen der Überschwemmungen Wahllokale verlegen müssten, werde darauf im Internet oder durch Aushänge und Schilder hingewiesen.

Europawahl: Wahllokale in Bayern wegen Hochwasser verlegt

Bayern

Der schwäbische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Schmid sei bestrebt, „die Vernetzung der AfD hin zum extremistischen Vorfeld der Partei zu intensivieren“, teilte das bayerische Innenministerium auf eine Anfrage der Landtags-Grünen mit, die deren Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze am Freitag öffentlich gemacht hat. Franz Schmid (23) aus Neu-Ulm gehört zur Führungsriege der AfD: Er ist Vorsitzender der Jungen Alternative in Bayern, sitzt im Landesvorstand und seit Herbst 2023 im Landtag.

AfD-Abgeordneter wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Politik

Innenministerium

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kritisiert den neuen THC-Grenzwert im Straßenverkehr. Der Bundestag hatte am späten Donnerstagabend beschlossen, dass der Grenzwert für Cannabis am Steuer bei 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum liegen soll. Herrmann äußerte am Freitag in einer Pressemitteilung Bedenken, dass dadurch mehr Verkehrsunfälle unter Drogeneinfluss zu erwarten seien.

Herrmann warnt vor Gefahr durch hohen THC-Grenzwert im Straßenverkehr

Antisemitismus beruht oft auf Stereotypen oder falschen Vorstellungen. Bayern sieht Kulturarbeit als gute Möglichkeit, diese zu bekämpfen und Wissen über jüdisches Leben und Geschichte im&nbsp;Freistaat zu vermitteln.

Kulturarbeit soll in Bayern Antisemitismus bekämpfen

Leben

Nürnberg

Antisemitismus

Der Beauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in Bayern, Ludwig Spaenle, sieht Kulturarbeit als wichtiges Werkzeug zur Förderung jüdischen Lebens. „Ich hätte nicht erwartet, dass die Ereignisse seit dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober dermaßen in den Kulturbereich durchschlagen“, sagte er am Freitag in Nürnberg beim vierten Landestreffen „Jüdisches Leben in Bayern“. „Jüdische Gemeinden und Familien fühlen sich bedroht. Die Situation, in der sie im Moment in unserem Land leben – so etwas habe ich noch nie erlebt“, sagte Spaenle weiter.

Spaenle: Kulturarbeit wichtiges Werkzeug gegen Antisemitismus

Kultur

Die Hochwassersituation in Bayern bleibt angespannt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) hat die Bevölkerung daher am Freitag laut einer Mitteilung dazu aufgerufen, sich weiterhin über die aktuelle Lage zu informieren. „Die Dimension des aktuellen Hochwassers ist gewaltig. Es kann leider noch keine Entwarnung gegeben werden“, sagte der Minister.

Hochwasserlage bleibt angespannt, Klimaschützer protestieren

Glaube

Das Münchner Rote Kreuz und die Einsatzkräfte in Bayern sehen sich gut vorbereitet für die Fußball-Europameisterschaft ab 14. Juni. Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann (CSU) sagte am Freitag, dass ausgefeilte und mit der UEFA abgestimmte Konzepte ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisteten. Derzeit gebe es keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen für die EM-Spiele in München. Die Sicherheitsbehörden blieben jedoch wachsam. „Polizei und Verfassungsschutz im Freistaat stehen in engem und ständigem Austausch mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Bundesländer“, sagte Herrmann.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bayern 7. Juni 2024