Massive Gegenproteste haben am Dienstag einen Wahlkampfauftritt des AfD-Spitzenkandidaten für die thüringische Landtagswahl, Björn Höcke, in Jena verhindert. Nach Angaben der Polizei vom Abend kam es zu mehreren Sitzblockaden. Die Teilnahme Höckes habe „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt werden müssen. In der Spitze hätten rund 2.000 Menschen protestiert.

Protest gegen Höcke: Auftritt in Jena verhindert

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In Jenaer Ortsteil Lobeda ist es am Rande einer <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/">AfD</a>-Kundgebung zu teils gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/konfliktforscher-krawalle-in-leipzig-bleiben-nicht-ohne-folgen/"> linken Szene</a> und der Polizei gekommen. Die AfD hatte zu einer Wahlkampfveranstaltung in das örtliche Stadtteilzentrum „Lisa“ eingeladen, auf der auch der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke auftreten sollte. Das wurde durch Gegendemonstranten verhindert. Nach Polizeiangaben haben in der Spitze rund 2.000 Menschen gegen den Auftritt Höckes protestiert und die Zufahrt blockiert.

Demo und Sitzblockade: Der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke musste eine Wahlkampfveranstaltung in Jena absagen. Kritik gibt es auch an der Taktik der Polizei.

Proteste gegen Höcke verhindern Auftritt in Jena

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Agenturmeldungen

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) will einen umstrittenen Wahlwerbespot der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/mdr-muss-umstrittenen-wahlwerbespot-der-partei-ausstrahlen/">Satirepartei “Die Partei”</a> weiterhin nicht ausstrahlen. Der Sender legte gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen ein, wie ein Sprecher des Gerichts auf Anfrage des KNA-Mediendienstes bestätigte.

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat entschieden, dass der MDR einen umstrittenen Werbespot der Satirepartei ausstrahlen muss. Doch der Sender geht in die nächste Instanz. Was im Spot zu sehen ist.

MDR wehrt sich weiter gegen Wahlwerbung von “Die Partei”

Leipzig

“Taz”, “Spiegel”, “Welt” und “Bild” gehen gemeinsam juristisch gegen die AfD vor. Sie wollen nicht mehr von wichtigen Wahlveranstaltungen ausgeschlossen werden – und vor Gericht ein Grundsatzurteil erstreiten.

Vier Medienhäuser klagen gemeinsam gegen die AfD Thüringen

In den Chor kritischer Stimmen gegenüber dem Bezirksverband Mittelfranken der Mittelstands-Union stimmt nun auch die Nürnberger Allianz gegen Rechtsextremismus ein. „Es sollte uns allen zu denken geben, in welche Richtung sich die Mittelstands-Union Mittelfranken entwickelt hat“, sagte der Allianz-Vorsitzende Stephan Doll laut einer Mitteilung vom Mittwoch und forderte das Eingreifen des CSU-Bezirksvorsitzenden und bayerischen Innenministers, Joachim Herrmann.

Allianz gegen Rechtsextremismus: Keine Plattform für Höcke-Anwalt

Mehrere überregionale Medien wehren sich gegen den Ausschluss von der Wahlparty der AfD in Thüringen am Tag der Landtagswahl. Die Berliner „tageszeitung“ („taz“) stellte gemeinsam mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Spiegel“ und den Tageszeitungen „Welt“ und „Bild“ am Mittwoch beim Landgericht Erfurt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die AfD Thüringen, wie die „taz“ am Mittwoch mitteilte. Indessen bestätigte das Landgericht Erfurt auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) den Eingang eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Pressehäuser gegen den AfD-Landesverband Thüringen.

Medien gehen gegen Ausschluss von AfD-Wahlparty in Thüringen vor

Der brandenburgische AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß hat seine Ehrenämter in der evangelischen Kirche verloren. Da er nicht in der vorgegebenen Zeit auf eine Einladung zu einer Anhörung reagiert habe, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden, dass seine Mitgliedschaft im Ortskirchenrat Ruppin und im Gemeindekirchenrat der Gesamtkirchengemeinde Ruppin mit Wirkung zum 15. August ende, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Mittwoch in Berlin. Das entsprechende Schreiben sei ihm in der vergangenen Woche zugeschickt worden.

Echtes Leben.
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AfD 21. August 2024