Wie bindet die AfD ihre Sympathisanten an sich? Mit Gefühl! Sie bietet ihnen aufwertende Identitäten und vermittelt eine Gefühlswelt, die sie gegen kritische Einwände immunisiert. So das Ergebnis einer Untersuchung.

Wissenschaftler: AfD ist für Anhänger ein rechter Wohlfühlort

Politik

Nach dem Verbot des extremistischen Magazins “Compact” zeigen sich viele Politiker erleichtert. Der Schritt erlaubt einen Blick hinter die Kulissen eines zentralen Players der rechten Szene. Kritik kommt von der AfD.

Viel Zustimmung für Verbot des rechtsextremen Magazins “Compact”

Deutschland

Das in Brandenburg veröffentlichte rechtsextreme „Compact“-Magazin und die „Conspect Film GmbH“ sind vom Bundesinnenministerium verboten worden. Das Magazin mit einer monatlichen Auflage von rund 40.000 Exemplaren sei ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin das Verbot vom Dienstagmorgen. Auch gegen Unternehmen könnten unter bestimmten Voraussetzungen Vereinsverbote durchgesetzt werden. Beide Organisationen richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung.

Rechtsextremes “Compact”-Magazin verboten

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<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/verfassungsschutz-saechsische-afd-ist-rechtsextremistisch/" target="_blank" rel="noopener">Der sächsische Landesverband der AfD</a> ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden erklärte, es lägen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die Menschenwürde einzelner Personengruppen und das Demokratieprinzip vor. Es bestehe der begründete Verdacht, dass es den politischen Zielsetzungen eines maßgeblichen Teils der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/studie-gegensaetze-zwischen-afd-und-katholischer-kirche-wachsen/" target="_blank" rel="noopener">AfD</a> Sachsen entspreche, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen.

Unter anderem wegen Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten: Der sächsische Landesverband der AfD ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch gescheitert.

AfD Sachsen unterliegt vor Gericht gegen Verfassungsschutz

Dresden

Der Extremismus-Experte Steffen Kailitz rechnet damit, dass dem Verbot des Magazins „Compact“ in Kürze weitere staatliche Schritte gegen die rechtsextreme Szene folgen werden. „Ich gehe davon aus, dass der Repressionsdruck steigen wird“, sagte der Wissenschaftler vom Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag. Das Verbot des Magazins ergebe nur Sinn, wenn die Szene daran gehindert werde, andere Kanäle für ihre Botschaften zu suchen.

“Compact”-Verbot: Experte sieht steigenden Druck gegen rechts

News

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das rechtsextremistische Magazin „Compact“ verboten. Die Publikation richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, teilte das Ministerium am Dienstag in Berlin zur Begründung mit. Polizisten in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchsuchten ab dem Morgen Liegenschaften der Unternehmen und Personen, die das Magazin verantworten, um Vermögen und Beweismittel zu beschlagnahmen.

Faeser verbietet “Compact”-Magazin

Innenministerium

Sachsen-Anhalt

Hessen

Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/faeser-praesentiert-neues-massnahmenpaket-gegen-rechtsextremismus/" target="_blank" rel="noopener">„Compact“-Magazin</a> verboten. Es sei ein „zentrales Sprachrohr der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/reul-begruesst-verbot-der-rechtsextremistischen-gruppe-hammerskins/" target="_blank" rel="noopener">rechtsextremistischen Szene</a>“, begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin das Verbot: „Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.“ Es verstoße damit gegen die verfassungsmäßige Ordnung.

Das “Compact”-Magazin ist laut Nancy Faeser “zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene”. Nun hat die Innenministerin die Publikation verboten.

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AfD 16. Juli 2024