Ein mögliches Verbotsverfahren gegen die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/">AfD</a> wird von vielen Deutschen kritisch gesehen: Jeder zweite Wahlberechtigte (51 Prozent) hält die Einleitung eines solchen Verfahrens nicht für angemessen, wie aus dem ARD-„Deutschlandtrend“ hervorgeht. Zur Begründung gaben 65 Prozent von ihnen an, man müsse sich mit der AfD ihren Wählern politisch auseinandersetzen. 14 Prozent begründen ihre Ablehnung eines Verbotsverfahrens mit fehlender Erfolgsaussicht und 16 Prozent damit, dass die AfD nicht verfassungsfeindlich sei. Für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei sprachen sich 37 Prozent der befragten Bundesbürger aus.

Soll die AfD verboten werden? Die Deutschen sehen das laut einer Umfrage kritisch – und bevorzugen eine andere Lösung.

Umfrage: Jeder zweite Deutsche gegen AfD-Verbotsverfahren

Peter Brings, Bandleader der gleichnamigen Kölsch-Rockband, will den Karneval politischer machen. „Karneval ist Politik pur, in den Kostümen stecken ja Menschen mit ihren Sorgen und Ansichten. Die wollen nicht nur feiern“, sagte der Karnevalssänger der Düsseldorfer Rheinischen Post. Auf Karnevalsveranstaltungen von AfD-Sympathisanten würde er aber nicht auftreten. „Aber bei den meisten Sitzungen wissen wir natürlich nicht, wie viele Besucher die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/">AfD</a> wählen oder das erwägen. Die tragen ja keinen blauen Punkt auf der Stirn“, sagte der Musiker.

Der Karneval muss politischer werden, sagt Peter Brings, Sänger der Band “Brings”. Vor AfD-Sympathisanten würde er deshalb nicht spielen.

Kölner “Brings”-Bandleader lehnt Auftritte bei AfD-Sympathisanten ab

Politik

Köln

Die Kurdische Gemeinde Deutschland warnt vor der neuen politischen Vereinigung „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (Dava). Der Gemeindevorsitzende Ali Ertan Toprak bezeichnete deren Ideologie in der „tageszeitung“ (taz, Freitag) als antidemokratisch. „Ich würde die Dava-Partei als eine türkische AfD bezeichnen“, sagte Toprak, der CDU-Mitglied ist.

Kurdische Gemeinde warnt vor Dava

Deutschland

Es herrscht Aufbruchsstimmung in Hannnover-Langenhagen. „Endlich packen wir es an“, sagt Andrea Hesse voller Begeisterung. Zusammen mit 110 engagierten Bürgerinnen und Bürgern hat die Kirchen-Mitarbeiterin vor rund drei Wochen die Initiative „Bunte Hunde statt braune Kläffer“ gegründet, einen Zusammenschluss verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen gegen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kirchentag-rechtsextremismus-und-christlicher-glaube-unvereinbar/">Rechtsextremismus</a> in Langenhagen. Alle eint der Wunsch, für eine offene Gesellschaft zu streiten und es der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/"> AfD</a> bei der Europawahl so schwer wie möglich zu machen. „Es ist allerhöchste Zeit“, sagt Hesse.

Der Protest gegen die AfD eint weite Teile der Gesellschaft. In Niedersachsen beziehen jetzt Kirchenvertreter deutlich Stellung.

Kirche gegen Rechtsextremismus: “Endlich packen wir es an”

Regionen

Gesellschaft

Niedersachsen

Die Grünen in Niedersachsen haben von allen im Landtag vertretenen Parteien in den vergangenen fünf Jahren am meisten Mitglieder dazugewonnen. Das ergab eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Auch die niedersächsische AfD verzeichnet eigenen Angaben zufolge einen Mitgliederzuwachs. SPD und CDU dagegen haben gegenüber 2019 landesweit deutlich an Mitgliedern verloren. Die Christdemokraten bleiben aber trotzdem die mitgliederstärkste Partei vor den Sozialdemokraten.

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AfD 2. Februar 2024

Umfrage: Jeder zweite Deutsche gegen AfD-Verbotsverfahren

Kölner “Brings”-Bandleader lehnt Auftritte bei AfD-Sympathisanten ab

Kurdische Gemeinde warnt vor Dava

Kirche gegen Rechtsextremismus: “Endlich packen wir es an”

Mitgliederentwicklung der Parteien in Niedersachsen: Grüne vorn