Verbände kritisieren wachsende Armut in Deutschland

Berlin – Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften haben der Bundesregierung vorgeworfen, zu wenig gegen die wachsende Armut im Land zu tun. So sei Armut selbst für viele Menschen in Beschäftigung bittere Realität, obwohl Wirtschaft und Arbeitsmarkt boomen, sagte Barbara Eschen,  Sprecherin der Nationalen Armutskonferenz und Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, in Berlin.
Das Forum Menschenrechte, ein Netzwerk von 50 Nichtregierungsorganisationen, kritisierte eine unzureichende Umsetzung sozialer Menschenrechte in Deutschland. Dazu gehörten etwa der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger, die fehlende Einbindung Behinderter in den Arbeitsmarkt und eine unzureichende Unterbringung von Flüchtlingen.
Hintergrund ist eine in Genf angesetzte Anhörung der Bundesregierung vor dem UN-Sozialausschuss im Rahmen des regelmäßigen Staatenberichtsverfahrens. Dabei soll überprüft werden, inwieweit Deutschland den internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, den UN-Sozialpakt, umsetzt. Ergänzend zum Staatenbericht der Bundesregierung haben dazu unter anderem die Nationale Armutskonferenz als Bündnis von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Betroffeneninitiativen „Parallelberichte“ vorgelegt. epd/UK