Über 1.000 Menschen aus Berlin abgeschoben

Berlin hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 1.039 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben. Mit mehr als der Hälfte wurden die meisten Menschen nach Republik Moldau (546) abgeschoben, gefolgt von Georgien (146), Polen (35), Serbien (31), Afghanistan (30), der Türkei (28) und Bosnien-Herzegowina (27), wie es in einer am Montag veröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus heißt. Zugleich seien in den ersten acht Monaten 9.654 Personen freiwillig ausgereist.

Ende August waren demnach 16.748 ausreisepflichtige Personen in der Hauptstadt gemeldet. Davon waren 14.450 Personen geduldet. Duldungen würden erteilt, wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist oder nicht erfolgt, hieß es weiter.

Zur Frage, ob es einen Winter-Abschiebestopp gebe, hieß es, die Durchsetzung der Rückführungen Ausreisepflichtiger erfolge unter Wahrung humanitärer Grundsätze. Priorität habe „insbesondere die schnelle und konsequente Rückführung von Gefährdern“ und wegen schwerer Verbrechen Verurteilter.