Seit Monaten wird über den künftigen monatlichen Beitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio gerungen. Nun folgt ein weiterer wichtiger Schritt in dem laufenden Verfahren. Was danach passiert, ist unklar.

Experten geben Empfehlung zur Höhe des Rundfunkbeitrags ab

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Die KEF&nbsp;bleibt bei ihrer Empfehlung: Der Rundfunkbeitrag soll ab 2025 um 58 Cent steigen. Laufende Reformprozesse könnten nicht berücksichtigt werden. Sieben Bundesländer hatten angekündigt, dabei nicht mitzuziehen.

Kommission: Rundfunkbeitrag soll auf 18,94 Euro steigen

Der Rundfunkbeitrag ersetzt seit 2013 die Rundfunkgebühr, die auch „GEZ-Gebühr“ genannt wurde. Seitdem zahlen jeder Haushalt und jede Betriebsstätte die Abgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender, und zwar unabhängig davon, ob Empfangsgeräte vorhanden sind. Grundgedanke der Reform war, dass in Zeiten von Smartphones nicht mehr der Besitz eines „Rundfunkempfanggeräts“ für die Gebührenpflicht entscheidend sein kann.

Das Stichwort: Rundfunkbeitrag

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Wie viel Geld brauchen ARD, ZDF und Deutschlandradio? Darüber wacht seit 1975 die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Die Sachverständigen prüfen den von den Öffentlich-Rechtlichen selbst angemeldeten Finanzbedarf und leiten daraus Empfehlungen für die Höhe des Rundfunkbeitrags ab. Die Rundfunkanstalten melden der unabhängigen Kommission alle zwei Jahre, welches Budget sie benötigen. Die KEF überprüft die Zahlen und legt den Bundesländern ebenfalls im Zweijahresrhythmus Berichte vor.

Das Stichwort: Finanzkommission KEF

Zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland gehören die ARD mit ihren neun Landesrundfunkanstalten sowie das ZDF und Deutschlandradio. Im Grundgesetz regelt Art. 5 Abs. 1 Satz 2 unter anderem, dass der Staat die Rundfunkfreiheit gewährleisten muss. Daraus wird die Verantwortung der Öffentlich-Rechtlichen abgeleitet als Garant für eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung.

Das Stichwort: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

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Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat eine <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/widerstand-gegen-plaene-zur-erhoehung-des-rundfunkbeitrags/" target="_blank" rel="noopener">Erhöhung des Rundfunkbeitrags</a> um 58 Cent auf 18,94 pro Monat empfohlen. Das geht aus dem 24. KEF-Bericht hervor, den die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Berlin entgegennahm. Die Beitragserhöhung sei notwendig, damit ARD, ZDF und das Deutschlandradio in der vierjährigen Beitragsperiode ab 2025 ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen können, sagte der KEF-Vorsitzende Martin Detzel. Die ARD, die einen höheren Bedarf angemeldet hatte, äußerte sich enttäuscht.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten schlägt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent pro Monat ab 2025 vor. Entscheiden müssen die Bundesländer.

Rundfunkbeitrag soll um 58 Cent pro Monat steigen

Politik

Eine Überraschung ist die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) nicht. Seit Monaten war bekannt, dass sie eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro empfehlen würde. Dies sei für die Beitragszahler nur eine Steigerung um nicht einmal ein Prozent pro Jahr, sie liege deutlich unter der aktuellen Inflationsrate, sagte der KEF-Vorsitzende Martin Detzel am Freitag.

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ZDF 23. Februar 2024