Inklusion – wer sich mit der Gleichberechtigung von behinderten Menschen beschäftigt, kommt am Schlüsselwort der „gesellschaftlichen Teilhabe“ nicht vorbei. Genau um diese viel beschworene Teilhabe sorgte sich Anna, als sie die Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen verließ. Würde sie in einem Beruf arbeiten, eigenes Geld verdienen, selbstbestimmt leben können? So wie es die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorsieht? Oder würde ihre Zukunft im betreuten Arbeiten einer Behindertenwerkstatt liegen? „Ich hatte da wirklich Sorge“, sagt sie.

“Inklusion gehört ins reale Leben”

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Die Zahl der Einbürgerungen ist in Berlin in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Im vergangenen Jahr 2023 erhielten 9.041 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft. Im Jahre 2022 waren es 8.875 Einbürgerungen. Im Jahre 2020 waren es noch rund 6.400, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hervorgeht.

Mehr Einbürgerungen in Berlin

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Berlin

Am bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Kinder- und Jugendministerin Stefanie Drese (SPD) und Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael. Drese liest am Sonnabend in der Kinderklinik der Universitätsmedizin Rostock aus dem Buch „Rumpel der Kumpel“ vom Rostocker Verein „Good Day for Kids“ vor, Michael trägt am Freitag in zwei Stralsunder Schulen vor Kindern mit Einwanderungsgeschichte Passagen aus dem Buch „Ich will auch in die Schule gehen“ von Astrid Lindgren vor, wie das Sozialministerium am Donnerstag mitteilte.

Vorlesetag: Drese und Michael lesen Kindern Geschichten vor

Mecklenburg-Vorpommern

Rostock

Der Caritasverband Nürnberg hat dem früheren Staatsminister und SPD-Politiker Günter Gloser den Ehrenpreis „Pro Meritis Caritas Norimbergae“ für herausragendes Engagement in der Nächstenliebe verliehen. Beim Jahresempfang am Mittwochabend sagte Caritas-Direktor Michael Schwarz, Gloser sei ein „aktiver und engagierter Christ evangelisch-lutherischer Prägung“, der eindeutig ein Menschenfreund sei. Sein persönliches, politisches Engagement reiche über das unmittelbare Umfeld hinaus. Zuletzt war Gloser mit der ehemaligen SPD-Ministerin Renate Schmidt und dem CSU-Politiker Herrmann Imhof Mitinitiator der überparteilichen Nürnberger Initiative „Zammrüggn“ für die Absicherung der Demokratie.

Günter Gloser erhält Caritas-Ehrenpreis

Politik

Nürnberg

Caritas

Der nordrhein-westfälische Landtag will den Terroranschlag von Solingen in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Ein parteiübergreifender Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP wurde am Donnerstag im Parlament auch mit den Stimmen der AfD verabschiedet. Vorsitzender des Ausschusses soll der frühere NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) werden.

Untersuchungsausschuss zu Terroranschlag in Solingen beschlossen

Die hitzige Debatte um die Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen läuft seit Monaten. Nun hat eine Gruppe Abgeordneter die letzte Chance in dieser Legislaturperiode genutzt und einen Entwurf und Antrag vorgelegt.

Gesetzentwurf will Abtreibung aus Strafrecht rausnehmen

Glaube

Abtreibung

Eine Gruppe von Abgeordneten hat am Donnerstag einen Antrag auf die Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in den Bundestag eingebracht. Danach sollen Abtreibungen bis zur zwölften Woche der Schwangerschaft nicht mehr strafbar sein. Die SPD-Rechtspolitikerin Carmen Wegge sprach von einem guten Tag für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen.

Abgeordnete bringen Antrag zur Abschaffung des Paragrafen 218 ein

Bundestag

Drei Forschungsarbeiten sind mit dem Genderforschungspreis des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet worden. Die Ehrungen für Studien, die sich mit Genderperspektiven und vermeintlichen Geschlechterstereotypen sowie Antifeminismus befassen, überreichte Gleichstellungsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag in Magdeburg. Die Arbeiten trügen maßgeblich dazu bei, existierende Ungleichbehandlungen zu analysieren und auf dem Weg zu einer geschlechtergerechten Gesellschaft voranzukommen, sagte Grimm-Benne.

Sachsen-Anhalt verleiht Genderforschungspreis

Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Der islamistische Terroranschlag von Solingen wird in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags aufgearbeitet. Unter dem Vorsitz des früheren NRW-Justizministers Thomas Kutschaty (SPD) soll der Ausschuss „mögliche Versäumnisse, Unterlassungen, Fehleinschätzungen und etwaiges Fehlverhalten“ der Landesregierung untersuchen. Für die Einsetzung stimmten am Donnerstag in Düsseldorf die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen sowie die Abgeordneten von SPD, FDP und AfD.

NRW-Untersuchungsausschuss soll Anschlag in Solingen aufarbeiten

Düsseldorf

Die Geburtshilfe braucht wie viele Gesundheitsbereiche eine Reform. Hierfür hat eine Kommission Vorschläge unterbreitet. Unter anderem sollen Stationen zusammengelegt werden.

Kommission für Stärkung der stationären Geburtshilfe

Deutschland

News

Eine Gruppe von Abgeordneten hat am Donnerstag in Berlin einen Antrag auf die Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs im Bundestag eingereicht. Danach sollen Abtreibungen bis zur zwölften Woche nach der Empfängnis nicht mehr strafbar sein. Dem Gesetzentwurf zufolge sollen Abtreibungen nicht mehr im Strafrechtsparagrafen 218, sondern im Schwangerschaftskonfliktgesetz geregelt werden.

Abgeordnete: Bundestag soll Abtreibungen legalisieren

Die hitzige Debatte um die Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen läuft seit Monaten. Eine Gruppe Abgeordneter will die letzte Chance in dieser Legislaturperiode nutzen und hat einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Abgeordnete dringen auf Straffreiheit bei Abtreibungen

Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern hat einen interfraktionellen Antrag zum Schutz für queere Menschen beschlossen. Der Antrag soll außerdem das Recht auf Selbstbestimmung stärken, wie das Sozialministerium am Donnerstag mitteilte. Hintergrund seien mehrere queerfeindliche Vorfälle in MV in den vergangenen Wochen. Gewalt und Hass auf queere Menschen seien auch Angriffe auf die freiheitlichen Grundwerte, sagte Sozialministerin Stefanie Drese (SPD). „Ich bin ausgesprochen froh und dankbar darüber, dass es gelungen ist, einen fraktionsübergreifenden Antrag ins Plenum einzubringen. Dieses Signal ist genau jetzt wichtig, diese Solidarität brauchen genau jetzt die betroffenen Menschen.“

Drese verurteilt Hass auf queere Menschen

In der Region des Pfälzerwaldes gibt es noch immer zahlreiche Funklöcher in der Mobilfunkversorgung. Betroffen sind beispielsweise die Region um den Drachenfels bei Bad Dürkheim und die Gegend zwischen Elmstein und Eußerthal, wie die für Digitalisierung zuständige Arbeits- und Sozialministerin Dörte Schall (SPD) auf eine Kleine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hin mitteilte. Auch in der Umgebung von Schönau und Fischbach bei Dahn sowie im deutsch-französischen Grenzgebiet östlich von Bobenthal sei die Mobilfunkabdeckung nicht ausreichend, um überall jederzeit einen Notruf abzusetzen. Betroffen seien auch einige Abschnitte verschiedener Landesstraßen sowie der Bundesstraße B48 im Pfälzerwald.

Noch immer zahlreiche Funklöcher im Pfälzerwald

Die mittelalterlichen SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz erhalten am 5. Dezember eine Sonderbriefmarke. Mit der 85-Cent-Marke würden die dortigen herausragenden Zeugnisse jüdischer Geschichte und Kultur für Deutschland und Europa gewürdigt, teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin mit. Das von dem Düsseldorfer Kommunikationsdesigner Jens Müller entworfene Bildmotiv zeigt ein stilisiertes Synagogengebäude, einen Chanukka-Leuchter, einen Davidstern und eine Tora-Rolle mit den hebräischen Städtenamen von Speyer (Spira), Worms (Warmaisa) und Mainz (Magenza).

Jüdische SchUM-Stätten erhalten Sonderbriefmarke

Kultur

Mainz

Worms

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den langjährigen Bundeswehreinsatz in Afghanistan verteidigt. Es sei richtig gewesen, die USA nach dem Angriff der Terroristen zu unterstützen, sagte er am Donnerstag bei einer Befragung im Afghanistan-Ausschuss des Bundestags. Scholz merkte jedoch an, dass ein früherer Rückzug der internationalen Streikkräfte für den Aufbau der Selbstverteidigung des Landes möglicherweise besser gewesen wäre.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 14. November 2024