Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Ralf Stegner (SPD), spricht sich für den Aufbau besserer Kontakte in das Land am Hindukusch aus.<br>
„Niemand verlangt, dass wir der Taliban-Regierung einen roten Teppich ausrollen und Diplomaten nach Afghanistan schicken. Aber wir sollten bessere Kontakte dorthin haben, wenn wir für die Menschen dort etwas erreichen wollen“, sagte der SPD-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitag).

Stegner für  besserere Kontakte nach Afghanistan

Politik

Afghanistan

Die Präsidentinnen und der Präsident der Landtage von Brandenburg, Thüringen und Sachsen haben vor den Wahlen im September in ihren Ländern zum Schutz der freiheitlichen Demokratie aufgerufen. In einer gemeinsamen, am Freitag veröffentlichten Erklärung appellieren Ulrike Liedtke (SPD/Brandenburg), Birgit Pommer (Linke/Thüringen) und Matthias Rößler (CDU/Sachsen) an Wählerinnen und Wähler, „ihr Stimmrecht für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu nutzen“. Es gehe um positive Weichenstellungen für die kommenden Jahre. Zudem gehe es um die Frage, „ob unsere Länder das Miteinander stärken oder ob sie durch ein Erstarken extremistischer Kräfte an Zukunftsfähigkeit einbüßen“.

Landtagpräsidenten rufen zum Schutz der Demokratie auf

Regionen

Berlin-Brandenburg

Thüringen

Brandenburg

Inklusionsbetriebe stärken Teilhabe und Selbstbestimmung. Das betonte Sozial-Staatssekretärin Sylvia Grimm (SPD) am Freitag bei einem Besuch im Inklusionsbetrieb „ZAGAPU“ in Schwerin, wie das Sozialministerium von Mecklenburg-Vorpommern mitteilte. Insgesamt gibt es in MV demnach 17 anerkannte Inklusionsbetriebe, die das Land mit Mitteln der Ausgleichsabgabe in Höhe von insgesamt 1,4 Millionen Euro fördert. Ein weiterer Betrieb befinde sich in der Gründungsberatung, hieß es.

Grimm: Ermutigendes Signal für Inklusion in MV

Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin

Bremen will auch fachfremdes Personal in Kitas einsetzen, um mehr Kinder betreuen zu können. Um alle bereitstehenden Kita-Räume für Kinder nutzen zu können müssten die Träger und Einrichtungen größere Möglichkeiten haben, auch anderes Personal neben dem notwendigen Fachpersonal einzusetzen, sagte die Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Karolin Aulepp (SPD), am Freitag zum Beginn des Kindergartenjahres. Derzeit könnten rund 900 baulich fertiggestellte Plätze nicht betrieben werden, weil den Trägern die Fachkräfte fehlten.

Bremen muss immer mehr Kinder betreuen

Bremen

Der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete und Theologe Frank Richter hat ein Wahlplakat der Satirepartei „Die Partei“ scharf kritisiert. Es zeigt eine Fotomontage, auf der Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) als ans Kreuz gefesselter Mensch dargestellt wird. Dies sei „geschmacklos, verletzend und peinlich“, erklärte Richter am Freitag in seinem Wahlkreis Meißen. Der bildhafte Bezug zu Jesus Christus ist bei dem Plakat unverkennbar.

Kritik an Wahlplakat mit gekreuzigtem Ministerpräsidenten

Zu den aktuellen Streitthemen in der Ampel-Koalition gehört auch das Bürgergeld. Für dessen Kürzung sieht FDP-Justizminister Buschmann durchaus Spielraum – anders als das SPD-geführte Arbeitsministerium.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 16. August 2024

Stegner für besserere Kontakte nach Afghanistan

Landtagpräsidenten rufen zum Schutz der Demokratie auf

Grimm: Ermutigendes Signal für Inklusion in MV

Bremen muss immer mehr Kinder betreuen

Kritik an Wahlplakat mit gekreuzigtem Ministerpräsidenten

Justizminister Buschmann für Senkung von Bürgergeld