Die geplanten Kürzungen im Entwicklungshaushalt haben laut Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) Folgen für die Hilfe bei akuten Krisen. Es werde weniger Mittel geben, um kurzfristig zu reagieren, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der größte Teil des Etats für 2025 sei fest verplant mit langfristigen Vereinbarungen mit Partnerländern. „Deshalb kann ich nur bei den kurzfristigen Ausgaben sparen“, sagte die SPD-Politikerin. Einschnitte drohen demnach auch deutschen Hilfsorganisationen.

Ministerin Schulze: Hilfswerke müssen sich auf Einschnitte einstellen

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Auch mit weniger Geld in ihrem Haushalt will Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) an der Hilfe für die afghanische Bevölkerung festhalten. „Wir bleiben engagiert für die Menschen in Afghanistan, denn die Not ist nach wie vor groß“, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Schulze: “Wir bleiben engagiert für die Menschen in Afghanistan”

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Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) muss kommendes Jahr voraussichtlich mit weniger Geld auskommen: Für den Etat ihres Hauses sind Einsparungen von knapp einer Milliarde Euro vorgesehen. Folgen könnte dies etwa für die Hilfe bei akuten Krisen haben, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es werde weniger Mittel geben, um kurzfristig zu reagieren. Auf Einschnitte müssen sich laut der Ministerin auch deutsche Hilfsorganisationen einstellen.

Schulze: “Werden ein wichtiger Partner des Globalen Südens bleiben”

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An das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 ist mit einer Gedenkveranstaltung im Berliner Bendlerblock erinnert worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief am Samstag in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Umsturzversuchs die Verantwortung jedes Einzelnen für die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ins Gedächtnis. Spitzenvertreter des Staates wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (beide SPD) legten Kränze an der Stelle nieder, an der Claus Schenk Graf von Stauffenberg (1907-1944) und drei seiner Mitverschwörer in der Nacht zum 21. Juli 1944 erschossen worden waren.

“Auf mich kommt es an”

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SPD 21. Juli 2024