Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bringt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber in bestimmten Fällen ins Gespräch. “Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen”, sagte Heil der “Bild”-Zeitung (Donnerstag). Eine “nachhaltige Arbeitsmarktintegration” werde so aber nicht gelingen. Daher müssten anerkannte Flüchtlinge dauerhaft eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehmen können.

Heil: Arbeitspflicht für Asylbewerber in manchen Fällen sinnvoll

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Die Polizisten auf der Schwabinger Wache geraten ins Schwitzen. „Ziehen Sie sofort Ihr Kleid wieder an!“, rufen sie Barbara zu, die mit ihrer Striptease-Einlage gerade ihrem Freund zur Flucht verholfen hat. Auf diese Szene aus dem Film „Zur Sache, Schätzchen“ (1968) wird Uschi Glas auch Jahrzehnte später noch angesprochen. Sie habe sich extra eine Korsage anfertigen lassen, „um meine Haut zu retten“, sagte sie 2019 im Spiegel-Interview. Denn: „Ich zeige mich nicht nackt.“

Berühmt wurde sie an der Seite von “Winnetou” Pierre Brice und durch einen Striptease auf der Polizeiwache. Uschi Glas blickt zurück auf eine jahrzehntelange Karriere. Jetzt wird sie 80.

Uschi Glas: “Wenn du nicht alt werden willst, musst du vorher sterben”

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Die Polizisten auf der Schwabinger Wache geraten ins Schwitzen. „Ziehen Sie sofort Ihr Kleid wieder an!“, rufen sie Barbara zu, die mit ihrer Striptease-Einlage gerade ihrem Freund zur Flucht verholfen hat. Auf diese Szene aus dem Film „Zur Sache, Schätzchen“ (1968) wird Uschi Glas auch Jahrzehnte später noch angesprochen. Sie habe sich extra eine Korsage anfertigen lassen, „um meine Haut zu retten“, sagte sie 2019 im „Spiegel“-Interview. Denn: „Ich zeige mich nicht nackt.“

“Wenn du nicht alt werden willst, musst du vorher sterben”

Eine Arbeitspflicht für Asylbewerber kann nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) „im Einzelfall“ sinnvoll sein. „Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration wird so allerdings nicht gelingen“, sagte Heil der Bild-Zeitung. Sein Ziel sei es deshalb, anerkannte Flüchtlinge „dauerhaft in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen“. Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen hatte als erster Landkreis in Deutschland die Durchsetzung einer <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kritik-an-arbeitspflicht-fuer-gefluechtete/">Arbeitspflicht für Asylbewerber</a> beschlossen.

Die geplante Arbeitspflicht für Asylbewerber im Thüringer Saale-Orla-Kreis ist umstritten. Die CDU begrüßt sie, SPD und Grüne haben Bedenken.

Heil hält Arbeitspflicht für Asylbewerber “im Einzelfall” sinnvoll

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Die Kirche habe ihm sein Wertegerüst mitgegeben, bekennt Bundeskanzler Scholz. Auch wenn er selbst konfessionslos ist. Am Samstag trifft er erstmals Papst Franziskus bei einer Privataudienz im Vatikan.

Erstmals trifft Kanzler Scholz den Papst zu privater Audienz

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Im geplanten Dokumentationszentrum zum NSU-Terror sollen die Betroffenen der Anschläge und ihre Angehörigen eine herausgehobene Rolle spielen. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, erklärte am Donnerstag in Berlin, das Dokumentationszentrum solle ein Ort des würdigen Gedenkens und der Solidarität mit den Überlebenden und Angehörigen der Opfer sowie ein Ort der historisch-politischen Bildung werden.

Plan für Dokumentationszentrum zu NSU-Terror: Gedenken und Aufklärung

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Vor über zehn Jahren hat sich der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund selbst enttarnt. In den Jahren zuvor hatten NSU-Mitglieder aus rassistischen Motiven gemordet. Nun soll es einen Erinnerungsort geben.

Faeser: “NSU”-Erinnerungsort soll auch Staatsversagen beleuchten

Die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag hat die Wohnraumförderung der nordrhein-westfälischen Landesregierung als ungenügend kritisiert. „Der Bedarf an mietpreisgebundenen Wohnungen wird erkennbar nicht gedeckt“, sagte der SPD-Abgeordnete Sebastian Watermeier am Donnerstag in einer von seiner Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema.

SPD hält Wohnraumförderung der Landes NRW für unzureichend

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

An diesem Freitag treten weitere Erleichterungen für die Einwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern in Kraft. Sie machten es Arbeitskräften mit Berufserfahrung und Auszubildenden leichter, nach Deutschland zu kommen, erklärten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag in Berlin.

Zweite Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes tritt in Kraft

Mit einer Online-Petition appellieren Unterstützer einer entlassenen Polizeikommissars-Anwärterin  aus Niedersachsen an Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD), die Frau wieder einzustellen. Die 28-Jährige sei vor rund einem halben Jahr einen Tag vor ihrer Ernennung zur Polizeikommissarin gekündigt worden, weil sie unter anderem rassistische Äußerungen von Kollegen gemeldet habe, teilten die Initiatoren am Donnerstag in Berlin mit. Als angehende Polizistin sei sie auch gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz vorgegangen und habe sich privat auf Instagram gegen rassistische Polizeigewalt ausgesprochen.

Petition fordert Wiedereinstellung gekündigter Polizeianwärterin

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Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi (SPD) hat für eine gleichmäßige Aufteilung der Sorgearbeit geworben. Ob Kinderbetreuung, Haushalt oder die Unterstützung älterer Familienmitglieder, fast immer seien es die Frauen, die diese Aufgaben oft unentgeltlich und neben der eigenen Erwerbsarbeit übernähmen, sagte Philippi zum „Equal Care Day“ am Donnerstag in Hannover. „So geht es nicht weiter.“

Sozialminister Philippi: Sorgearbeit muss gerechter aufgeteilt werden

Außer einer Bezahlkarte statt Bargeld bringen jetzt immer mehr Politiker eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ins Gespräch. Ist das ein Weg zur Arbeitsmarktintegration? Es gibt erhebliche Zweifel.

Diskussion um Arbeitspflicht für Asylbewerber

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag bei seinem Dresden-Besuch den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gesucht. In einem anderthalbstündigen „Kanzlergespräch“ wollte der SPD-Politiker dabei Anliegen und Erwartungen an die Politik in Erfahrung bringen. Mit dem Format tourt Scholz derzeit durch ganz Deutschland. Es war der erste Bürgerdialog des Bundeskanzlers in diesem Jahr.

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SPD 29. Februar 2024