Nach Einschätzung des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Fiedler stößt das <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/umfrage-eltern-besorgt-ueber-geplante-cannabis-freigabe-ab-18/" target="_blank" rel="noopener">geplante Cannabis-Gesetz</a> bei zahlreichen seiner Fraktionskollegen auf Ablehnung. „Ich rechne mit einer deutlich zweistelligen Anzahl an SPD-Abgeordneten, die mit Nein stimmen werden“, sagte Fiedler der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post.

Das geplante Cannabis-Gesetz stößt nach Einschätzung des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Fiedler in seiner Fraktion auf Ablehnung. Dafür gibt es mehrere Gründe.

SPD-Politiker: Teile der Fraktion stimmen gegen Cannabis-Gesetz

Politik

Düsseldorf

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering beklagt <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/spd-und-gruene-wollen-landesweite-initiative-gegen-einsamkeit-starten/">Einsamkeit im Alter</a>. „Jeden Tag sterben in Deutschland Menschen ganz alleine“, sagte er der Augsburger Allgemeinen. Mit Recht habe das in der Pandemiezeit Empörung ausgelöst. „Und deshalb müssen wir uns <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/expertin-einsamkeit-ist-eine-dunkle-brille/">als Gesellschaft überlegen, was wir da tun können</a>“, sagte der 84-Jährige.

Einsamkeit ist ein gesellschaftliches Problem. Der frühere Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering fordert ein Umdenken und hat eigene Strategien gegen Einsamkeit im Alter.

Einsamkeit im Alter: Müntefering dringt auf neue Strategien

Deutschland

Gesellschaft

Der ehemalige Vizekanzler und SPD-Chef prangert an, dass in Deutschland täglich Menschen ganz alleine stürben. Er hat eine Idee, was sich dagegen tun ließe. Und er berichtet, wie seine Mutter ihn Solidarität gelehrt hat.

Franz Müntefering: Gesellschaft muss etwas gegen Einsamkeit tun

Nach dem Überfall der Hamas auf Israel will Niedersachsen seine Forschungs-Zusammenarbeit mit dem Land weiter ausbauen. Auch der akademische Bereich leide unter den Folgen des Angriffs, sagte Forschungsminister Falko Mohrs (SPD) am Montag in Hannover: „In dieser schwierigen Zeit für Israel und das israelische Volk wollen wir einen Beitrag leisten und die Forschenden in Israel weiter unterstützen – grundsätzlich sowie ganz individuell.“

Niedersachsen weitet Forschungs-Zusammenarbeit mit Israel aus

Regionen

Niedersachsen

Israel

Die niedersächsische Landesregierung hat zum achten Mal ihren Wettbewerb für vorbildliche Nachbarschaftsprojekte gestartet. Das Land wolle herausragende Projekte mit insgesamt drei Millionen Euro fördern, teilte Bau- und Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Montag in Hannover mit. Dadurch solle der Zusammenhalt im Land gestärkt werden.

Niedersachsen startet Wettbewerb “Gute Nachbarschaft 2024”

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat in Delmenhorst einen Förderbescheid über acht Millionen Euro an das Delme Klinikum überreicht. Das Geld fließe in einen Neubau, um den Menschen in der Region die bestmögliche medizinische Versorgung zu bieten, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Hannover mit. Damit seien insgesamt 78 Millionen Euro Fördergelder in das Delme Klinikum geflossen. Das Krankenhaus entstand 2015 durch den Zusammenschluss der früheren Krankenhäuser Klinikum Delmenhorst und Josef-Hospital.

Delme Klinikum erhält weitere acht Millionen Euro

Delmenhorst

In Mainz haben am Montag wieder Hunderttausende Schaulustige dem traditionellen Rosenmontagsumzug zugejubelt. Um Punkt 11 Uhr 11 setzte sich der rund neun Kilometer lange Tross mit seinen Spielmannszügen, Fastnachtsgarden und Motivwagen bei mildem Frühjahrswetter in Bewegung. Nach Angaben des federführenden Mainzer Carneval-Vereins (MCV) hatten sich rund 9.500 Mitwirkende angemeldet. Die Zahl der Zuschauer in Mainz schätzte der MCV in den vergangenen Jahren auf jeweils bis zu 550.000. Neben Köln und Düsseldorf, wo ebenfalls jeweils Hundertausende kostümierte Narren feierten, zählt Mainz zu den wichtigsten deutschen Fastnachtshochburgen.

Hunderttausende beim Mainzer Rosenmontag

Mainz

Köln

Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) hat die Hochschulen in Niedersachsen aufgefordert, antisemitische oder rassistische Vorfälle nach bestehendem Recht zu ahnden. Sie hätten die Pflicht, ihre rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn sich Studierende oder weitere Hochschulangehörige gegen die freiheitliche Kultur und ihre Werte richteten, sagte Mohrs am Montag während der Sitzung des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Kultur. Dazu könne unter bestimmten Bedingungen auch eine Exmatrikulation gehören. „Bei Bedarf“ werde er den Hochschulen auch gesetzliche Verschärfungen vorschlagen.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 12. Februar 2024