Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat dazu aufgerufen, in das neue Jahr mit Mut und Zuversicht zu gehen. Gemeinsam könne man trotz Krisen und Kriegen in der Welt „die Zeiten zum Guten wenden“, sagte Dreyer in Mainz in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. Die Landesregierung werde Menschen, die sich für das „Wir“ einsetzten, weiterhin unterstützen.

Ministerpräsidentin Dreyer: Gemeinsam die Zeiten zum Guten wenden

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Rheinland

Der SPD-Klimapolitiker Thomas Losse-Müller hat vor dem Inkrafttreten des umstrittenen Heizungsgesetzes zum 1. Januar für einen Neustart bei der Wärmewende plädiert. An der Senkung der Emissionen beim Heizen führe kein Weg vorbei, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonnabend). Aber das gehe anders als von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bisher geplant. Die Politik müsse aufhören, Fehlanreize zu setzen, und dürfe die Last nicht den einzelnen Haushalten aufbürden.

SPD-Klimapolitiker fordert Neustart bei der Wärmewende

Politik

In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Bereitschaft zur Veränderung und zum Kompromiss angemahnt. Die Welt sei „unruhiger und rauer“ geworden, sagte Scholz mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine und den Angriff der Hamas in Israel. Sie verändere sich „in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit“. „Auch wir müssen uns deshalb verändern“, sagte Scholz in der traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel, die am Sonntag ausgestrahlt wird.

Scholz in Neujahrsansprache: Wir müssen uns verändern

Deutschland

Olaf Scholz

In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu mehr Veränderungs- und Kompromissbereitschaft aufgerufen. Die Welt sei „unruhiger und rauer“ geworden, sagte Scholz mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine und den Angriff der Hamas in Israel. Die Welt verändere sich „in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit“. „Auch wir müssen uns deshalb verändern“, sagte Scholz in der traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel, die am Sonntag ausgestrahlt wird.

Scholz: Wir müssen uns verändern

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts betont. Gemeinsinn und Zusammenhalt seien „das starke Fundament, auf dem wir stehen“, sagte Woidke laut einer vorab in Potsdam verbreiteten Erklärung der Staatskanzlei in seiner Neujahrsansprache im RBB-Fernsehen. Wenn sich das Land auf die demokratischen Grundwerte, Gestaltungswillen und Herzlichkeit besinne, werde Brandenburg „auch in Zukunft stark und lebenswert sein“.

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SPD 30. Dezember 2023

Ministerpräsidentin Dreyer: Gemeinsam die Zeiten zum Guten wenden

SPD-Klimapolitiker fordert Neustart bei der Wärmewende

Scholz in Neujahrsansprache: Wir müssen uns verändern

Scholz: Wir müssen uns verändern

Woidke: Gemeinsinn ist Fundament der Gesellschaft