In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu mehr Veränderungs- und Kompromissbereitschaft aufgerufen. Die Welt sei „unruhiger und rauer“ geworden, sagte Scholz mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine und den Angriff der Hamas in Israel. Die Welt verändere sich „in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit“. „Auch wir müssen uns deshalb verändern“, sagte Scholz in der traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel, die am Sonntag ausgestrahlt wird.
„Vielen von uns bereitet das Sorgen“, sagte der Kanzler. Bei einigen sorge das auch für Unzufriedenheit. „Ich nehme mir das zu Herzen“, beteuerte Scholz. Zugleich wisse er: „Wir in Deutschland kommen da durch.“
Der Regierungschef verwies darauf, dass manche befürchteten Szenarien nicht eingetreten seien. „Die Inflation ist gesunken. Löhne und Renten steigen. Die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll“, sagte er. Er räumte ein, Investitionen in die Bahn, in Straßen, die Energiewende und die Wirtschaft seien vor dem Hintergrund des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts „nicht einfacher geworden“. Nicht alle Vorhaben könnten nun umgesetzt werden. Wahr sei zugleich, dass auch im kommenden Jahr eine Rekordsumme in die Zukunft investiert werde.
Diskussionen um den richtigen Weg und das Ringen um Kompromisse gehörten dabei dazu, sagte Scholz. Er hätte „auf manch laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus“ verzichten können, sagte er, ohne den Streit in der Ampelkoalition konkret zu benennen. Ganz ohne Diskussionen über den richtigen Weg funktioniere Demokratie aber nicht. „Stark macht uns unsere Bereitschaft zum Kompromiss“, sagte Scholz.