Es geht um die Leistungen und Finanzierung für Menschen mit Beeinträchtigungen. Den Rahmenvertrag, der das für Sachsen-Anhalt regelt, will das Sozialministerium zum Jahresende einseitig kündigen.

Wohlfahrtsverbände üben scharfe Kritik an Sozialministerium

Sachsen-Anhalt

Die Zahl der Pollenallergiker in Sachsen-Anhalt ist laut Kaufmännischer Krankenkasse (KKH) stark gestiegen. Wie die Krankenkasse am Montag in Hannover mitteilte, stieg der Anteil der Pollenallergiker unter den Versicherten im Zeitraum von 2012 auf 2022 um 25,5 Prozent. Männer seien dabei etwas stärker betroffen als Frauen.

Deutlich mehr Pollenallergiker in Sachsen-Anhalt

Bei den Kommunalwahlen im Juni will Pfarrer Martin Michaelis auf der AfD-Liste in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) kandidieren. Die Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland sieht darin einen Loyalitätsverstoß.

Evangelischer Pfarrer wegen AfD-Nähe von Dienst entbunden

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Mitteldeutschland

Die Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) kommt von Donnerstag bis Samstag im Kloster Drübeck (Sachsen-Anhalt) zu ihrer Frühjahrstagung zusammen. Breiten Raum in den Beratungen nehme dabei neben den diesjährigen Wahlen auch die Klimapolitik ein, teilte die Landeskirche auf ihrer Internetseite mit. Ein Schwerpunkt der Diskussionen des Kirchenparlaments wird auch das Thema Rassismus sein.

Synode mit Schwerpunktthema Rassismus

Gesellschaft

Rassismus

Die Parlamentspräsidenten und -präsidentinnen aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern gemeinsam inhaltliche und strukturelle Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). In einem am Montag veröffentlichten Positionspapier erklären sie, es brauche Veränderungen beim ÖRR, die geeignet seien, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz seitens der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.

Landtagspräsidenten fordern Rundfunkreformen

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Berlin-Brandenburg

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Brandenburg

Einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags hatten die Landtagspräsidenten von vier ostdeutschen Bundesländern im vergangenen Jahr bereits eine Absage erteilt. Jetzt fordern sie Mitspracherechte für ihre Parlamente.

Landtagspräsidenten wollen bei Rundfunkreform beteiligt werden

Sachsen-Anhalts Sozialministerium will den Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes kündigen.<br>
Ziel sei, durch eine Neuverhandlung wesentliche Ziele des Gesetzes sowie der UN-Behindertenrechtskonvention besser umzusetzen, teilte eine Ministeriumssprecherin am Montag auf Anfrage dem Evangelischen Pressedienstes (epd) in Magdeburg mit. Dies sei bisher nicht zufriedenstellend gelungen.

Sozialministerium kündigt Vertrag mit Wohlfahrtsverbänden

Magdeburg

Sachsen-Anhalts Sozialministerium will die Hilfen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen neu verhandeln. Den entsprechenden Landesrahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes möchte das Ministerium daher kündigen. Ziel sei, durch eine Neuverhandlung wesentliche Ziele des Gesetzes sowie der UN-Behindertenrechtskonvention besser umzusetzen, teilte eine Ministeriumssprecherin am Montag auf Anfrage dem Evangelischen Pressedienstes (epd) in Magdeburg mit. Dies sei bisher nicht zufriedenstellend gelungen. Sozialverbände kritisierten die Pläne des Ministeriums.

Leistungen für Behinderte sollen neu verhandelt werden

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Montagabend in Berlin erneut als „Wissenschaftsminister des Jahres“ geehrt. Die Auszeichnung wurde ihm anlässlich der „Gala der deutschen Wissenschaft“ im Berliner Konzerthaus übergeben.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Sachsen-Anhalt 25. März 2024