Experten warnen: An mehreren Stellen zündeln Autokraten an der fragilen Stabilität des Balkans. Nutznießer könnte auch Moskau sein, weil Aufmerksamkeit vom Ukraine-Krieg abgezogen wird. So oder so: Europa muss sich bewegen.

Serbien ist nicht die einzige Zündschnur am Pulverfass Balkan

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Die Bevollmächtigte für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen, Anke Rehlinger (SPD), warnt vor der geplanten Schließung von drei Goethe-Institut-Standorten in Frankreich. „Es passt nicht zusammen, deutsch-französische Bildungsangebote an der einen Stelle auszuweiten und dann an anderer Stelle einzuschränken“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Dienstag nach der zweitägigen Klausur des deutschen und französischen Kabinetts in Hamburg. „Gerade die Goethe-Institute als Orte der Begegnung und des Austauschs leisten einen wichtigen Beitrag für die deutsch-französische Verständigung.“

Rehlinger kritisiert geplante Schließung von Goethe-Instituten

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Das geplante europäische Medienfreiheitsgesetz bleibt in Deutschland umstritten. Der European Media Freedom Act könne einen Beitrag leisten, wo Rechtsstaatlichkeit hinterfragt werde. Das Gesetz dürfe aber nicht „dazu führen, dass in einzelnen Mitgliedstaaten höhere Schutzniveaus herabgesetzt werden“, erklärte Heike Raab, Medienstaatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien (SPD) am Dienstagabend in Brüssel.

Medienstaatssekretärin: EU-Gesetz darf Medienfreiheit nicht mindern

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Europa 10. Oktober 2023

Serbien ist nicht die einzige Zündschnur am Pulverfass Balkan

Rehlinger kritisiert geplante Schließung von Goethe-Instituten

Medienstaatssekretärin: EU-Gesetz darf Medienfreiheit nicht mindern