Der Direktor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, hält wenig davon, Bürgergeldbezieher zur Arbeit zu zwingen. Eine Arbeitspflicht, wie sie derzeit öffentlich diskutiert wird, hätte gravierende Nachteile, sagte Fitzenberger dem Evangelischen Pressedienst (epd). Sie würde „einen hohen bürokratischen Aufwand auslösen“. Die Arbeitsmotivation wäre gering, denn diese Menschen würden in Jobs gebracht, die sie sich nicht selbst ausgesucht hätten und die nicht mit ihren Qualifikationen übereinstimmten. Zudem bestehe das Risiko, „dass eine Arbeitspflicht reguläre, oft produktivere Beschäftigung verdrängt“, gab der Leiter der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu bedenken.

Experte warnt vor Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher

News

Eine Waffenruhe zwischen Ìsrael und der Hamas macht Hoffnung auf Frieden in Nahost. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst lobt das Abkommen. Er sieht jedoch auch einen bitteren Beigeschmack.

Ministerpräsident Wüst begrüßt Waffenstillstand in Nahost

Düsseldorf

Kein Kind soll hungrig zur Schule gehen. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, fördert das Land NRW den Verein “brotZeit” mit einem Millionenbetrag – trotz knapper Kassen.

Land NRW fördert Sozialprojekt “brotZeit” mit 1,5 Millionen Euro

Regionen

Nordrhein-Westfalen

Die Reparatur von Unwetterschäden alleine an baden-württembergischen Landesstraßen wird nach Angaben des Innenausschusses des Landtags rund 50 Millionen Euro kosten. Wie der Ausschussvorsitzende Ulli Hockenberger (CDU) am Donnerstag mitteilte, entstanden durch die Unwetter im Sommer 2024 vor allem in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen massive Schäden an der Infrastruktur. Für Bundesstraßen bezifferte das Innenministerium den Investitionsbedarf auf etwa fünf Millionen Euro.

Unwetterschäden an Landesstraßen kosten 50 Millionen Euro

Stuttgart

Innenministerium

Das Europäische Hansemuseum feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. „Wir sind stolz auf das Erreichte und möchten das groß feiern“, sagte Museumsleiterin Felicia Sternfeld am Donnerstag in Lübeck. Die Feierlichkeiten stehen unter dem Motto „Europa – Hanse – Lübeck“. Den Auftakt soll ein Geburtstagsfest am 17. und 18. Mai bilden, mit Live-Musik, Kleinkunst-Workshops und Mitmachaktionen rund um das Museum. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für den Festakt mit geladenen Gästen am 27. Mai angekündigt.

Lübecks Europäisches Hansemuseum feiert zehnjähriges Bestehen

Glaube

Daniel Günther

Lübeck

Die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die eine speziell zugeschnittene Ausbildung absolvieren, ist deutlich gesunken. Im Jahr 2012 wurden 9.916 derartige Ausbildungsverträge neu abgeschlossen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe hervorgeht, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 2023 waren es demnach lediglich 6.223 Ausbildungsverträge. Das bedeutet einen Rückgang um rund 37 Prozent, also mehr als ein Drittel.

Weniger Menschen mit Behinderungen absolvieren Fachausbildungen

Politik

Die Wiedereröffnung des Lindenau-Museums im thüringischen Altenburg wird sich voraussichtlich um ein Jahr auf 2028 verzögern. Wie Altenburger Land-Landrat Uwe Melzer (CDU) am Donnerstag sagte, liegt das am weiterhin fehlenden Förderbescheid über die Gesamtsumme von 48 Millionen Euro.

Sanierung des Lindenau-Museums verzögert sich

Kultur

Nach dem gescheiterten Versuch, einen 25-jährigen Somalier Anfang Dezember aus einem Kirchenasyl in der Bremer Neustadt abzuschieben, hat die Innenbehörde am Donnerstag auf Anfrage der CDU in der Innendeputation einen Bericht vorgelegt. Danach waren zwischen März und Dezember vergangenen Jahres insgesamt 68 Personen aus anderen Bundesländern in Bremer Kirchengemeinden untergebracht. Die meisten Geflüchteten (37) kamen aus Nordrhein-Westfalen. Aus Niedersachsen waren es 16, aus sieben weiteren Bundesländern suchten eine bis vier Personen Schutz im Kirchenasyl.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

CDU 16. Januar 2025