Alles neu und alles anders will die CDU machen, sollte sie wieder an die Regierung kommen. Doch schon vorher müsse sich eine Menge ändern, fordert ihr Generalsekretär. Vor allem, was Sicherheit und Migration angeht.

CDU-Generalsekretär für Messerverbot und Drittland-Asylverfahren

Politik

Das Museum Schloss Fellenberg im saarländischen Merzig präsentiert ab 27. Juni die Ausstellung „Linoldrucke – Die Welt des O.W. Himmel“. Der im Saarland lebende Künstler sei „ein Archivar der grafischen Alltagskultur und ein Serientäter in der Kunstwelt“, erklärte die Vorstandsvorsitzende der Kulturstiftung für den Landkreis Merzig-Wadern und Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich (CDU) am Montag. „Ob es sich um Bananenlogos, Schallplatten- oder Kaffeesack-Labels, internationale Verkehrszeichen oder Farbdosen handelt, O.W. Himmel sammelt sie und bringt sie in exponierter Form als Linoldruckgrafiken in unser Bewusstsein zurück.“ Der Künstler habe die bis zum 21. Juli laufende Schau in Eigenregie konzipiert.

Druckgrafiken von O.W. Himmel im Merziger Museum Schloss Fellenberg

In Rendsburg findet am 22. Juni der dritte Christopher-Street-Day (CSD) statt. Ab 10 Uhr werden auf der Bühne im Stadtseegelände Grußworte von Stadtvertretern und Kreistagspräsidentin Sabine Mues (CDU) erwartet, wie der evangelische Kirchenkreis Rendsburg-Eckernförde am Montag mitteilte. Die Parade ist um 12 Uhr geplant, anschließend treten Musikbands auf. Um 18 Uhr findet in der Christkirche ein Gottesdienst unter dem Titel „All you need is love“ statt. Es wird die Möglichkeit zur Segnung und zu geschützten Gesprächen geben.

Christopher-Street-Day am Sonnabend in Rendsburg

Gesellschaft

Christopher Street Day

Rendsburg

Rendsburg-Eckernförde

In Nordrhein-Westfalen beginnt für Krankenhäuser die zweite Anhörungsrunde im Rahmen der neuen Krankenhausplanung für das Bundesland. Nach einer ersten Anhörungsrunde im Frühjahr geht es nun um weitere 60 sogenannte Leistungsgruppen beziehungsweise medizinische Behandlungsangebote einer Klinik, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf mitteilte. Auch Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung erhalten bis 11. August Gelegenheit, schriftliche Stellung dazu zu beziehen, welches Leistungsportfolio einzelne Häuser in ihrem Bereich vorhalten wollen.

Krankenhausplanung in NRW: Zweite Anhörungsrunde startet

Regionen

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

In Nordrhein-Westfalen beginnt für Krankenhäuser die zweite Anhörungsrunde für die neue Krankenhausplanung des Bundeslandes. Nach einer ersten Anhörungsrunde im Frühjahr zu den vier Bereichen allgemeine Chirurgie, allgemeine Innere Medizin, Geriatrie und Intensivmedizin geht es nun um die weiteren 60 Leistungsgruppen der Kliniken, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf mitteilte. Auch Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung erhalten bis 11. August Gelegenheit, schriftliche Stellung dazu zu beziehen, welches Leistungsportfolio einzelne Häuser in ihrem Bereich vorhalten wollen.

In NRW beginnt zweite Anhörungsrunde zu Krankenhäusern

Mit einer feierlichen Kranzniederlegung haben die Bundesregierung und das Land Berlin der Opfer des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 gedacht. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erinnerten gemeinsam an den Mut der Bürger vor 71 Jahren.

Regierung gedenkt der Opfer des Volksaufstands in der DDR

Berlin-Brandenburg

Berlin

Am Mittwoch beginnt die Innenministerkonferenz der Länder (IMK) in Potsdam. Der gastgebende CDU-Minister hat im Vorfeld das Thema Abschiebungen ins Spiel gebracht. Dagegen protestieren nun einige Hilfsorganisationen.

Hilfsorganisationen üben scharfe Kritik an Abschiebungsforderung

Leben

Deutschland

Glaube

Brandenburg

Jesiden

Afghanistan

Die Bundesregierung will an den Bürgergeld-Zahlungen an rund 1,17 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland festhalten. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums sagte am Montag in Berlin, es gebe keine Änderungspläne. „Das SGB II ist der richtige Ort“, sagte er. Gemeint ist damit das Sozialgesetzbuch, in dem das Bürgergeld geregelt ist. Forderungen nach einer Änderung kommen inzwischen allerdings auch aus der Ampel-Koalition.

Bundesregierung verteidigt Bürgergeld-Regelung für Ukrainer

Bundesregierung

Ukraine

Bild-Zeitung

Der niedersächsische Landtag hat am Montag mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen Änderungen am Kita-Gesetz vorgenommen. Sie sollen kurzfristig und für eine Übergangszeit den Fachkräftemangel beheben und Gruppenschließungen verhindern, betonte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (SPD) in der Debatte. Zugleich kündigte sie eine umfassende Kita-Novelle für 2026 an. Die jetzt beschlossenen Neuregelungen erlaubten den Kitas aber bereits einen größeren Handlungs- und Bewegungsspielraum. Gleichzeitig würden der Kinderschutz und die Betreuungs- und Bildungsqualität gewährleistet.

Landtag beschließt Änderungen im Kita-Gesetz für Niedersachsen

Hamburg

Niedersachsen

Bekommen Ukrainer in Deutschland zu viel staatliche Unterstützung, so dass sie weniger arbeiten als in anderen Ländern? Darum ist eine Debatte entbrannt. Die Bundesregierung sieht gute Gründe für die aktuelle Regelung.

Regierung will Sozialleistungen für Ukrainer nicht ändern

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in den zurückliegenden fünf Jahren mehr als 800.000 Euro für insgesamt 16 Meinungsumfragen ausgegeben. Dabei interessierten sich die Ministerien für ein vielfältiges Themenspektrum, wie aus der Antwort der Mainzer Staatskanzlei auf eine Kleine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht. So wurden die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer beispielsweise mehrfach im Auftrag des Umweltministeriums über Ihre Einstellung zu Erneuerbaren Energien und ihrer Wahrnehmung des Klimawandels und der Klimaschutzpolitik befragt. Das Wirtschaftsministerium sammelte Stimmen in Unternehmen zu Personalengpässen und zur Anwerbung von  Fachkräften aus dem Ausland.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

CDU 17. Juni 2024