Wie und wo darf ein Patient gegen seinen Willen zu einer medizinischen Behandlung gezwungen werden? Das wird das Bundesverfassungsgericht heute entscheiden. Die Urteilsverkündung beginnt um 10.00 Uhr.

Verfassungsgericht urteilt über medizinische Zwangsbehandlung

Gesellschaft

Bundesverfassungsgericht

Muss eine medizinische Zwangsbehandlung immer im Krankenhaus stattfinden? Nein, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht und lockert damit ein Detail der strengen Regeln. Doch große Hürden bleiben bestehen.

Urteil: Zwangsbehandlung in Einzelfällen auch ambulant möglich

Karlsruhe

Die medizinische Zwangsbehandlung eines unter Betreuung stehenden Patienten muss nach einem Gerichtsurteil ausnahmsweise auch in seinem privaten Wohnumfeld möglich sein. Die gesetzliche Regelung, wonach diese Zwangsbehandlung zwingend in einer Klinik erfolgen muss, verstößt gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit und ist teilweise verfassungswidrig, urteilte am Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (AZ: 1 BvL 1/24) Bis zum 31. Dezember 2026 muss der Gesetzgeber eine verfassungsgemäße Neuregelung schaffen. Bis dahin gelte das bisherige Recht weiter, hieß es.

Urteil: Zwangsbehandlung auch außerhalb der Klinik möglich

Muss eine medizinische Zwangsbehandlung immer im Krankenhaus stattfinden? Nein, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die Richter lockern damit ein Detail der strengen Regeln. Daran gibt es auch Kritik.

Urteil: Zwangsbehandlungen auch außerhalb von Kliniken denkbar

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Bundesverfassungsgericht 26. November 2024

Verfassungsgericht urteilt über medizinische Zwangsbehandlung

Urteil: Zwangsbehandlung in Einzelfällen auch ambulant möglich

Urteil: Zwangsbehandlung auch außerhalb der Klinik möglich

Urteil: Zwangsbehandlungen auch außerhalb von Kliniken denkbar