Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), fordert eine neue Aufgabenverteilung zwischen Ärzten und Pflegekräften. “Wir werden nie wieder so viele Pflegekräfte haben wie jetzt, aber sicher mehr Menschen mit Pflegebedarf”, sagte Moll der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Freitag). Deshalb müssten in Pflege und Betreuung neue Wege gegangen werden. Die Gesundheitsfachberufe sollten viel eigenständiger und unabhängiger arbeiten können.

Pflegebevollmächtigte will mehr Rechte für Pflegekräfte

Gesellschaft

Menschen mit Behinderung und pflegende Angehörige haben am Freitag in Berlin die geplante Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts als Diskriminierung kritisiert. So sollen nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung künftig Ausnahmen bei der Einbürgerung für Menschen, die nicht Vollzeit arbeiten können, gestrichen werden, sagte Susanne Schwalgin in Berlin von der Organisation Handicap International bei einer Protestveranstaltung vor dem Reichstagsgebäude.

Behinderte kritisieren Diskriminierung bei Einbürgerungen

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Berlin-Brandenburg

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts galt Deutschland als “Apotheke der Welt”: Jetzt will die Bundesregierung mit einem Medizinforschungsgesetz Pharmaforschung und -produktion in die Bundesrepublik zurückholen und zu den Vereinigten Staaten aufschließen. Damit sollen auch Abhängigkeiten von Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern verringert werden.

Lauterbach will mehr Pharmaforschung nach Deutschland holen

Deutschland

Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen gegen ein gefälschtes Kanzlervideo im Internet und weist Zensurvorwürfe zurück. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Freitag in Berlin, das Problematische sei, dass es sich um ein Deepfake handele, also um eine täuschend echte Darstellung, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestimmte Worte und Entscheidungen in den Mund lege, die so nicht gefallen seien. Daher habe man gegenüber den Plattformbetreibern Youtube, X (ehemals Twitter), Facebook und Instagram ein sogenanntes Melde- und Abhilfeverfahren initiiert. Als „Unterstellung“ wies sie Vorwürfe zurück, dass etwas zensiert worden sei.

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Bundesregierung 1. Dezember 2023

Pflegebevollmächtigte will mehr Rechte für Pflegekräfte

Behinderte kritisieren Diskriminierung bei Einbürgerungen

Lauterbach will mehr Pharmaforschung nach Deutschland holen

Regierung verteidigt Vorgehen gegen Kanzler-Fake-Video