Ein Bündnis aus Verbänden und Persönlichkeiten will sich in Brandenburg angesichts des Erstarkens der AfD für den Erhalt der Demokratie einsetzen. „Es gibt Kräfte in unserem Land, die aktiv die Zersetzung unserer Demokratie planen“, heißt es in einem am Dienstag in Potsdam vorgestellten Aufruf des Bündnisses. „Es ist an der Zeit, der bisher oft schweigenden Mehrheit eine Stimme zu geben“, begründen die rund 110 Organisationen und 190 Erstunterzeichner die Neuauflage der Initiative „Brandenburg zeigt Haltung“.

Bündnis für Demokratie in Brandenburg geschmiedet

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Nach der Aussetzung der Antidiskriminierungsklausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen hat der Berliner Senat weitere Schritte angekündigt, um Hass gegen Juden und Israel wirksam zu bekämpfen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bekräftigte am Dienstag seine Forderung, den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel in der Verfassung des Landes zu verankern. Die Diskussion über die sogenannte Antisemitismusklausel zeige, „dass es wichtiger denn je ist, eine klare Haltung zu zeigen“, betonte Wegner. Über eine Änderung der Landesverfassung werde nun in der Koalition, im Senat und im Abgeordnetenhaus beraten.

Berlin will Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung verankern

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Unter der Überschrift “Brandenburg zeigt Haltung” haben insgesamt 110 Organisationen am Dienstag in Potsdam einen Aufruf für ein tolerantes, weltoffenes und demokratisches Brandenburg gestartet. Die vom Verein “Neues Potsdamer Toleranzedikt” organisierte Aktion wolle “die schweigende Mehrheit sichtbar machen”, sagte Mitorganisator Daniel Wetzel. “Wir haben für Hass und Hetze kein Verständnis.”

110 Organisationen starten Aufruf “Brandenburg zeigt Haltung”

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Angesichts des Erstarkens der AfD will sich in Brandenburg ein Bündnis aus Verbänden und Persönlichkeiten für den Erhalt der Demokratie einsetzen. „Es gibt Kräfte in unserem Land, die aktiv die Zersetzung unserer Demokratie planen“, heißt es in einem am Dienstag in Potsdam vorgestellten Aufruf des Bündnisses. „Es ist an der Zeit, der bisher oft schweigenden Mehrheit eine Stimme zu geben“, begründen die rund 110 Organisationen und 190 Erstunterzeichner die Neuauflage der Initiative „Brandenburg zeigt Haltung“.

Brandenburger Bündnis für Demokratie geschmiedet

Die Zahl der Flüchtlinge ist in Brandenburg im vergangenen Jahr gestiegen. Die Zentrale Ausländerbehörde des Landes habe insgesamt rund 14.000 geflüchtete Menschen registriert, teilte das Innenministerium am Dienstag in Potsdam mit. Das seien 20 Prozent mehr als im Vorjahr gewesen. Aufgrund ihres besonderen Aufenthaltsrechts werden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in der Bilanz nicht berücksichtigt.

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Brandenburg 23. Januar 2024

Bündnis für Demokratie in Brandenburg geschmiedet

Berlin will Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung verankern

110 Organisationen starten Aufruf “Brandenburg zeigt Haltung”

Brandenburger Bündnis für Demokratie geschmiedet

Mehr Flüchtlinge in Brandenburg