BERLIN – Christen aller Konfessionen haben die Kirchen zum Einsatz gegen eine Spaltung der Gesellschaft aufgerufen. „Wir alle spüren, dass wir an einem entscheidenden Wendepunkt der Geschichte stehen, bei dem es darauf ankommt, dass der gesellschaftliche Wandel nicht von denen gestaltet wird, die mit Angstmache oder Hetze ihre Macht ausbauen und das Land spalten wollen“, sagte der Bischof von Speyer, Karl-Heinz Wiesemann, im Berliner Dom. Anlass war der zentrale Gottesdienst zur weltweiten Gebetswoche für die Einheit der Christen. 
Die Kirchen hätten den Auftrag, die „unverbrüchlich gegebene Einheit wieder sichtbarer werden zu lassen“, sagte Wiesemann in seiner Predigt. Er verwies darauf, dass es maßgeblich Christen gewesen seien, „die nach dem Krieg eine soziale Antwort auf den Kapitalismus entwickelten, die mit ihren Kerzen das diktatorische System der DDR zu Fall gebracht haben, die sich engagiert haben für die Versöhnung in Europa und für die grundlegenden Werte, auf die unsere Demokratie aufbaut“. Nach dem Gottesdienst wurde der Metropolit der griechisch-orthodoxen Kirche in Deutschland, Augoustinos, für sein ökumenisches Lebenswerk geehrt (siehe Seite 4). 
Die seit mehr als 100 Jahren bestehende Gebetswoche wurde in diesem Jahr vom 18. bis 25. Januar von Christen aller Konfessionen begangen. In Deutschland wird sie von der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland (ACK) getragen. epd

Aufruf zum Einsatz gegen gesellschaftliche Spaltung

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Bischof Adomeit eingeführt 
Oldenburg – Der Oldenburger Bischof Thomas Adomeit ist offiziell in sein neues Amt eingeführt worden. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm segnete den 48-jährigen Theologen in einem Festgottesdienst in der Oldenburger St. Lambertikirche ein. Adomeit war im September 2018 von der oldenburgischen Synode zum Bischof gewählt worden. epd/UK

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Berlin/Hannover – Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) begrüßt die Einigung von Bund und Ländern im Konflikt um die Rückzahlung von Sozialleistungen für syrische Flüchtlinge. Er sei erleichtert, dass endlich eine Lösung für das Problem der Verpflichtungserklärungen gefunden worden sei, sagte der Bevollmächtigte des Rates der EKD in Berlin, Prälat Martin Dutzmann, am Freitag. Der niedersächsische Flüchtlingsrat sieht die politische Einigung jedoch skeptisch. 
Dutzmann zeigte sich erleichtert, dass Bund und Länder für die Rückforderungen an die Bürgen aufkommen wollen. „Bund und Länder erkennen das persönliche, auch finanzielle Engagement vieler Menschen für Geflüchtete an und beenden eine lange Zeit der Ungewissheit“, betonte der Theologe. 
„Grundsätzlich sind wir erleichtert, dass es zu einer Einigung gekommen ist, allerdings bleiben viele Fragen offen“, sagte Geschäftsführer Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat. „Das, was wir bisher wissen, heißt leider nicht, dass alle Verfahren mit einem Federstreich beendet sein werden.“ 
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte in Berlin erklärt, Bund und Länder hätten sich auf eine Lösung verständigt. Er werde die Jobcenter anweisen, von den Rückforderungen abzusehen, sagte Heil. Wer vor dem Jahr 2016 rechtlich falsch beraten worden sei oder für wen die Rückforderung eine besondere Härte darstelle, müsse nicht zahlen. Nach Worten des Ministers übernehmen Bund und Länder die Kosten anteilig. Eine genaue Summe nannte er aber nicht. 
Gerade die Formulierungen Heils, wonach derjenige nicht zahlen müsse, der „rechtlich falsch beraten worden sei“ oder für den die Rückforderung „eine besondere Härte“ darstelle, seien empfindliche Einschränkungen, die Raum für Interpretationen ließen, kritisierte Weber: „Es ist auch weiterhin eine Einzelfallprüfung angesagt, und die Flüchtlingsbürgen müssen sich weiter Sorgen machen.“ 
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte zwar angekündigt, zu einer Erstattungspflicht durch die Bürgen werde es jetzt grundsätzlich nicht mehr kommen. Weber wollte diese Sicht aber nicht uneingeschränkt teilen. Es sei genauso gut denkbar, dass die Ausländerbehörde in Einzelfällen argumentieren werde, sie habe ausreichend über die unterschiedliche Rechtsauffassung von Bund und Land Niedersachsen hinsichtlich der Dauer der Zahlungsverpflichtungen aufgeklärt. 
Auch andere Initiativen von Flüchtlingsbürgen haben die Einigung zurückhaltend aufgenommen. So sei nur von den Forderungen der Jobcenter die Rede, nicht aber von den Ansprüchen der kommunalen Sozialämter an Flüchtlingsbürgen, sagte Rüdiger Höcker vom Kirchenkreis Minden. Diese machten aber ein Viertel aller Bürgschaften aus, erklärte Christian Osterhaus vom Koordinationskreis Bonner Bürginnen und Bürgen. Unklar sei auch, ob Bürgen, die bereits gezahlt hätten, ihr Geld zurückbekommen, und was aus den zum Teil hohen Anwalts- und Gerichtskosten werde. Osterhaus und Höcker verlangten außerdem eine Präzisierung Heils hinsichtlich des Stichtages für den Verzicht auf Rückforderungen. 
Bundesweit hatten Jobcenter von Flüchtlingsbürgen mindestens 21 Millionen Euro an Sozialleistungen zurückgefordert. Viele Betroffene wehrten sich gerichtlich. epd

EKD begrüßt Entlastung. Flüchtlingsrat: Noch viele offene Fragen

Erleichterung, aber auch Skepsis

Berlin – Die Mehrheit der Bevölkerung steht der Integration von Zuwanderern positiv oder zumindest neutral gegenüber. Das geht aus einer in Berlin vorgestellten Studie „Zugehörigkeit und Gleichwertigkeit – ZuGleich 2018“ der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick und Madlen Preuß hervor. Danach hat eine positive Einstellung zu kultureller Vielfalt nach den Zuwanderungsjahren 2015 und 2016 wieder leicht zugenommen. 
Nur ein kleiner Teil der Deutschen wolle unter sich bleiben, so die Autoren. Eine stärkere Willkommenskultur wünschen sich 37 Prozent der Befragten – knapp zehn Prozent mehr als 2016. Neutral äußerten sich 32 Prozent. 31 Prozent lehnten eine stärkere Willkommenskultur ab – das sind knapp fünf Prozent weniger als 2016. Damit näherten sich die Werte 2018 wieder denen von 2014 an, so Zick. 
Eine veränderte Stimmung zeigt sich aber bei Fragen danach, was den Zugewanderten an Rechten und Bewegungsspielraum zugestanden wird. Zwar sagt eine Mehrheit, Zuwanderer sollten die gleichen Rechte haben – doch nahm von 2014 bis 2018 der Anteil derer zu, die meinen, Zuwanderer sollten sich erst mal mit weniger zufrieden geben als die Alteingesessenen. epd

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 31. Januar 2019

Aufruf zum Einsatz gegen gesellschaftliche Spaltung

Kurz notiert

Erleichterung, aber auch Skepsis

Mehr Zustimmung zu Willkommenskultur