Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in Osnabrück an die Bürger appelliert, sich entschlossenen für die Demokratie einzusetzen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar“, sagte der gebürtige Osnabrücker und ehemalige Oberbürgermeister der Friedensstadt.

Pistorius: Wer AfD wählt, wählt Faschisten

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Vor einem möglichen Antrag auf Verbot der AfD hält der Staatsrechtler Christoph Möllers eine öffentliche Debatte für nötig. Ein Verbotsverfahren gegen diese „massiv erfolgreiche Partei“ zu starten, wäre auch „das Eingeständnis einer großen Niederlage des politischen Prozesses von allen, die daran teilnehmen, also von allen Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Möllers im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk.

Staatsrechtler: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne breite Debatte

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An diesem Wochenende sind in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten wieder Menschen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zu einer Demonstration durch die Düsseldorfer Innenstadt fanden sich am Samstag nach Polizeiangaben rund 100.000 Menschen ein. Zudem gab es am Samstag unter anderem Kundgebungen und Demonstrationen in Aachen, Bocholt, Düren und Gelsenkirchen, die jeweils mehrere Tausend Menschen anlockten. Für den Sonntag waren noch Versammlungen unter anderem in Neuss und Olpe geplant. Die Proteste blieben in der Regel friedlich.

Menschen in NRW protestieren weiter gegen Rechtsextremismus

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AfD 28. Januar 2024

Pistorius: Wer AfD wählt, wählt Faschisten

Staatsrechtler: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne breite Debatte

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