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Menschen in NRW protestieren weiter gegen Rechtsextremismus

An diesem Wochenende sind in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten wieder Menschen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zu einer Demonstration durch die Düsseldorfer Innenstadt fanden sich am Samstag nach Polizeiangaben rund 100.000 Menschen ein. Zudem gab es am Samstag unter anderem Kundgebungen und Demonstrationen in Aachen, Bocholt, Düren und Gelsenkirchen, die jeweils mehrere Tausend Menschen anlockten. Für den Sonntag waren noch Versammlungen unter anderem in Neuss und Olpe geplant. Die Proteste blieben in der Regel friedlich.

Die Demonstration in der Landeshauptstadt stand unter dem Motto „Gegen die AfD. Wir schweigen nicht! Wir schauen nicht weg! Wir handeln“. Aufgerufen zu der Großdemo hatten die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Düsseldorfer Appell. Auch die NRW-Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Mona Neubaur, beteiligte sich daran. „Düsseldorf steht auf gegen Rechtsradikalismus“, erklärte die Grünen-Politikerin. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) bekundete Solidarität mit den Minderheiten: „Wir stehen an eurer Seite!“

Bei den Protesten in der Landeshauptstadt kam es nach Polizeiangaben vereinzelt zu versammlungsrechtlichen Verstößen wie etwa dem Abbrennen von Pyrotechnik. Entsprechende Anzeigen wurden gefertigt. Polizeidirektor Thorsten Fleiß erklärte, die Versammlungsteilnehmer hätten „ein friedliches Miteinander gezeigt“. Auf Transparenten der Demo hieß es unter anderem: „Die Duldung der AfD ist abgelaufen!“, „AfD – ein Fliegenschiss!“, „Aufgepasst. Es ist 5 vor 1933“. Unter den Teilnehmern waren auch Familien mit Kindern und Ältere sowie Gewerkschafter, Mitglieder politischer Parteien und Kirchenvertreter.

Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel, sagte: „Wir lassen uns als freiheitliche, offene Gesellschaft nicht unsere Werte rauben.“ Wenn Rechtsextreme herumfantasierten, sie könnten Menschen aus Deutschland ausweisen, dann irrten sie gewaltig. „Wer gegen Menschen mit Migrationshintergrund ist, ist gegen alle Menschen in Deutschland. Wer gegen queere Menschen ist, ist genauso gegen alle Heteros. Wer gegen Muslime oder Jüdinnen ist, ist genauso gegen alle Christen.“

„Ich kann es nicht fassen, dass wir so viele sind. In Deutschland beginnt etwas Neues“, sagte der Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Düsseldorf und Sprecher des Düsseldorfer Appells, Heinrich Fucks. „Wenn das, was die AfD plant, in Deutschland Realität wird, dann kommen wir alle vor, auch die, die die Demokratie stärken wollen und die, die für Menschenrechte und den Rechtsstaat eintreten“, warnte er mit Hinweis auf das Treffen der AfD mit Rechtsextremen im November vergangenen Jahres in Potsdam, bei dem die Deportation von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert worden war.

In der Aachener Innenstadt versammelten sich am frühen Samstagnachmittag nach Angaben der Polizei rund 20.000 Menschen, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren. Zudem hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben, zu der die Klimaschutzbewegung Fridays for Future aufgerufen hatte und die rund 1.000 Teilnehmer fand. Bei der Kundgebung in der Innenstadt wurden mehrere Plakate sichergestellt – unter anderem, weil sie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen für ihre Protestbotschaft verwendet hatten.

Rund 9.000 Menschen beteiligten sich im münsterländischen Bocholt an einer Demo gegen Rechtsextremismus. In Gelsenkirchen gab es Proteste gegen einen dort organisierten „Bürgerdialog“ der AfD: Bei zwei Demonstrationen zählte die Polizei rund 6.500 Menschen. In Düren und Eschweiler fanden sich zu Kundgebungen nach Polizeiangaben jeweils 5.000 Menschen ein.

Die Proteste standen auch im Zeichen der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren. Der 27. Januar ist der offizielle Holocaust-Gedenktag. Auf dem Roncalliplatz in Köln erinnerten rund 500 Menschen unter dem Motto „Gegen das Vergessen“ an die Opfer der NS-Vernichtungspolitik.