Der Deutsche Kulturrat fordert verstärkten Schutz von Kultureinrichtungen gegen rechtsextremistische Bedrohungen. Er blicke mit Sorgen auf die in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen, sagte der Geschäftsführer des Verbands, Olaf Zimmermann, am Dienstag dem Sender „MDR Kultur“. Umfragen zufolge könnte die AfD bei den Landtags- und Kommunalwahlen in beiden Bundesländern neue Höchstwerte erreichen.

Kulturrat fordert Schutz gegen Rechtsextremismus

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Der Soziologe Klaus Holz hat davor gewarnt, Antisemitismus nur bei Muslimen zu sehen. Judenfeindlichkeit gebe es in allen Bereichen der Gesellschaft, sagte der Antisemitismusforscher am Dienstag im RBB-Inforadio vor dem Hintergrund zunehmender antisemitischer Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel.

Soziologe: Fokus auf muslimischen Antisemitismus irreführend

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Die Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau (Linke), hat die demokratischen Parteien aufgefordert, offensiver gegen die AfD Stellung zu beziehen. „Ich halte die AfD für eine gefährliche Partei, die selbst keinen Hehl daraus macht, dass sie mit den Mitteln der Demokratie genau diese abschaffen will“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch).

Petra Pau: “Man muss die AfD politisch stellen”

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an der Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr der Folgen eines AfD-Wahlsieges zurückgewiesen. Ramelow verneine jetzt plötzlich alle in der Verfassung liegenden Risiken, sagte er dem „RedaktionsNetzwerk“ Deutschland (RND) am Mittwoch.

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AfD 2. Januar 2024

Kulturrat fordert Schutz gegen Rechtsextremismus

Soziologe: Fokus auf muslimischen Antisemitismus irreführend

Petra Pau: “Man muss die AfD politisch stellen”

Thüringens Innenminister übt scharfe Kritik an Ramelow