Der Deutsche Kulturrat fordert verstärkten Schutz von Kultureinrichtungen gegen rechtsextremistische Bedrohungen. Er blicke mit Sorgen auf die in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen, sagte der Geschäftsführer des Verbands, Olaf Zimmermann, am Dienstag dem Sender „MDR Kultur“. Umfragen zufolge könnte die AfD bei den Landtags- und Kommunalwahlen in beiden Bundesländern neue Höchstwerte erreichen.
Zimmermann zufolge sind ähnliche Entwicklungen wie in Polen oder Ungarn zu erwarten, als dort rechte Parteien an die Regierung kamen. „Der Kulturbereich ist der erste Bereich, der richtig bedrängt wird und wo gesagt wird: Da müssen wir sofort aufräumen“, warnte er. In Polen seien beispielsweise Theaterintendanten durch künstlerische Leiter ersetzt worden, die der rechtspopulistischen PiS-Partei nahestehen.
Als Reaktion auf den drohenden Rechtsruck wolle der Kulturrat etwa das Netzwerk „Die Vielen“ künftig stärker unterstützen. Die Aktion sei 2017 gegründet worden, nachdem Kulturschaffende immer mehr von politisch rechten Kräften angefeindet worden waren. Ziel des Netzwerks sei, dass Menschen aus anderen Kultureinrichtungen im Falle von politischen Angriffen zur Hilfe eilten und die bedrängten Einrichtungen unterstützten.
Zimmermann sieht die Bundesregierung in der Pflicht, Kultureinrichtungen stärker zu schützen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP habe den Schutz der Kultur im Grundgesetz verankert. Doch die Hoffnung schwinde, dass dieses Ziel in der laufenden Legislaturperiode noch erreicht werde.