Angesichts des Anwachsens der AfD hat der Publizist und Verfassungsjurist Heribert Prantl dazu aufgefordert, über ein Parteienverbot nachzudenken. „Zur Verteidigung der Demokratie gehört notfalls ein Parteienverbot“, sagte Prantl am Dienstagabend bei einer Podiumsdiskussion der Hanns-Lilje-Stiftung in der hannoverschen Marktkirche. Der Publizist warb für eine wehrhafte Demokratie, die Extremisten auch nach Wahlen nicht zum Zuge kommen lassen dürfe. „Ich habe nichts gegen Populismus aber etwas gegen Extremismus. Ich will nie mehr eine völkische Politik in Deutschland erleben“, sagte Prantl und erntete in der vollbesetzten Marktkirche Beifall.

Heribert Prantl: Demokratie mit allen Mitteln verteidigen

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Petra Bahr

Der Wiederaufbau der Hamburger Bornplatzsynagoge rückt näher. Die Bürgerschaft beschloss am Mittwoch einstimmig einen fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, Grünen, CDU und Linken, wonach die Stadt das frühere Synagogen-Gelände der Jüdischen Gemeinde zurückgeben soll. Neben der fraktionslosen FDP-Abgeordneten stimmte auch die AfD für den Antrag.

Hamburg will Jüdischer Gemeinde Synagogen-Gelände zurückgeben

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AfD 27. September 2023

Heribert Prantl: Demokratie mit allen Mitteln verteidigen

Hamburg will Jüdischer Gemeinde Synagogen-Gelände zurückgeben