Rassismus – “eine Gefahr für unsere Demokratie”

Jede oder jeder Fünfte hat Rassismus schon am eigenen Leib erfahren. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht der Integrations- und Antirassismus-Beauftragten der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan (SPD) hervor, den sie am Mittwoch in Berlin vorstellte.

Danach ist mit 90 Prozent auch fast allen Menschen bewusst, dass Rassismus in Deutschland ein Problem ist. Rassismus sei eine große Gefahr für die Demokratie, sagte Alabali-Radovan, er greife Menschen und ihre Menschenwürde an, die ihnen vom Grundgesetz garantiert werde.

In ihrem Bericht führt Alabali-Radovan die Erkenntnisse von Wissenschaft, Polizei, Justiz und Zivilgesellschaft sowie die politischen Debatten und Handlungsansätze zusammen. Grundlage ist unter anderem der repräsentative Diskriminierungs- und Rassismus-Monitor des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung.

Auch die Statistik des Bundeskriminalamts über politisch motivierte Kriminalität 2021 spricht eine klare Sprache: Unter 21.964 Straftaten aus dem rechten Milieu waren 1.042 Gewalttaten, von denen wiederum zwei Drittel rassistisch motiviert waren. Die unabhängigen Beratungsstellen für Opfer meldeten für 2021 rund 350 rassistisch motivierte Angriffe mehr.

Alabali-Radovan erinnerte an die rassistische NSU-Mordserie und die Anschläge von München, Halle und Hanau. Das Thema Rassismus sei inzwischen präsent in Politik und Gesellschaft. Seine Bekämpfung stehe oben auf der Agenda der Bundesregierung.

Erste Antirassismus-Beauftragte

Alabali-Radovan war vor knapp einem Jahr in ihrem Amt als Integrations-Beauftragte auch zur ersten Antirassismus-Beauftragten der Bundesregierung berufen worden. Mit ihrem ersten Bericht legt sie den Schwerpunkt auf Rassismus in Deutschland. Er ist zugleich der 13. Bericht an den Bundestag.

Als Integrations-Beauftragte muss Alabali-Radovan dem Parlament mindestens alle zwei Jahre Bericht erstatten. Laut des ebenfalls am Mittwoch veröffentlichten aktuellen Migrationsberichts der Bundesregierung stieg der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund weiter auf 27,3 Prozent im Jahr 2021.