Die Berliner Polizei hat in den vergangenen Tagen zahlreiche Schmierereien und Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt registriert. Neben pro-palästinensischen Parolen und dem Schmieren von Davidsternen wurden auch wieder israelische Fahnen attackiert, wie die Polizei am Sonntag in der Hauptstadt mitteilte. Außerdem sammelten sich trotz Verbots immer wieder Personen zu pro-palästinensischen Kundgebungen.
Auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor versammelten sich am Samstagnachmittag nach Polizeiangaben rund 50 Personen mit teils typischen palästinensischen Bekleidungsstücken. Lautsprecherdurchsagen, den Platz zu verlassen, blieben ohne Wirkung. Die Polizei löste die Versammlung schließlich auf. Nach Angaben vom Sonntag gab es zehn Freiheitsbeschränkungen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz.
Auch im Stadtteil Neukölln kam es wieder zu pro-palästinensischen Ausrufen und Parolen. An der Kreuzung Sonnenallee/Reuterstraße war zunächst eine Person mit Palästina-Fahne unterwegs, die sich der Überprüfung widersetzte und schließlich festgenommen wurde. Im Zuge dessen versammelten sich dort rund 50 Personen. Erst nach dem Aussprechen von Platzverweisen habe sich die Menschenansammlung aufgelöst, hieß es.
Wie die Polizei weiter mitteilte, sammelten sich im Laufe des Samstagabends immer wieder Personengruppen in Neukölln, aus denen heraus pro-palästinensische Parolen gerufen wurden. Vereinzelt seien auch Flaschen auf Einsatzkräfte geworfen worden.
Die Polizei berichtete für Samstag zudem von zahlreichen Schmiereien und Propagandadelikten im gesamten Berliner Stadtgebiet. So wurde an einem Studentenwohnheim in Moabit ein Davidstern aufgemalt., ebenso an drei Wohnhäusern in Kreuzberg und auf einem Gehweg in Friedrichshain. Pro-palästinensische Schmierereien gab es auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, wie einer U-Bahn in Mitte. In Hellersdorf holten laut Zeugen mehrere Jugendliche eine israelische Flagge von einem Flaggenmast und zündeten sie an.
Untersucht wird laut Polizei, ob ein brennendes Auto auf dem Kreuzberger Planufer in der Nacht zum Sonntag mit anti-israelischen Farbschmierereien an der Fassade eines dortigen Mehrfamilienhauses in Zusammenhang steht. Dabei handelte es sich laut Polizei um einen durchgestrichenen Davidstern mit einem daneben befindlichen Schriftzug.
Ein ähnliches Szenario wurde auch von einer anderen Stelle aus Kreuzberg gemeldet. Dort brannten neben israelfeindlichen Schmierereien mehrere Müllcontainer.
Bereits am Freitag war die Lage im Zusammenhang mit den weltweiten Aufrufen zu pro-palästinensischer Solidarität ähnlich. So wurden am Roten Rathaus und am Rathaus Reinickendorf israelische Fahnen attackiert. Schmiereien in Form von Davidsternen gab es unter anderem in Prenzlauer Berg, aber auch an zahlreichen anderen Stellen im gesamten Berliner Stadtgebiet.