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Hilfswerke kritisieren geplante Kürzung für Afghanistan-Programm

Die Kinderrechtsorganisation terre des hommes und weitere Hilfsorganisationen haben die geplanten Einsparungen der Bundesregierung beim Aufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert. „Das wäre das Ende der Hoffnung für tausende schutzbedürftige Menschen“, sagte Joshua Hofert, Vorstandssprecher von terre des hommes, am Mittwoch am Sitz des Hilfswerks in Osnabrück. Terre des hommes hat gemeinsam mit Pro Asyl, medico international, Reporter ohne Grenzen und anderen Organisationen einen Appell an die Bundesregierung formuliert. Darin fordern sie, die Mittel aufzustocken statt sie zu kürzen.

Nach Angaben der Hilfsorganisationen soll der Etat für das Aufnahmeprogramm auf 13 Prozent im Vergleich zu 2024 gekürzt werden. Das werde de facto das Ende des Programms bedeuten, heißt es in dem Schreiben. Die Unterzeichner fordern, das Aufnahmeprogramm wie geplant mindestens bis zum Ende der Legislaturperiode weiterzufinanzieren.

Zuvor hatte die Bundesregierung ihren Haushaltsentwurf für 2025 vorgestellt. Laut einem Sprecher des Bundesinnenministeriums ist die Zukunft des Aufnahmeprogramms noch offen. Es gebe Gespräch zwischen dem Innenministerium und dem Auswärtigen Amt. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wolle das Programm weiterführen.

Hofert betonte, auch ehemalige Projektmitarbeitende von terre des hommes in Afghanistan hätten bei einer Einstellung des Programms keine Chance nach Deutschland und somit in Sicherheit zu kommen. „Sie haben sich für Mädchen und Frauen eingesetzt, sie vor Zwangsheirat geschützt, ihnen Bildung, Ausbildung und Einkommen ermöglicht und sind deshalb in Gefahr. Denn seit der Machtübernahme der Taliban dürfen Mädchen die Schule nur bis zur sechsten Klasse besuchen.“

Tausende Menschen, die sich bereits im Aufnahmeverfahren befänden, harrten derzeit unter prekären Bedingungen aus oder hielten sich versteckt, sagte Hofert. Eine ehemalige Mitarbeiterin habe berichtet, dass sie und ihre Kollegen in ständiger Angst lebten. Einige seien von den Taliban verhaftet und bedroht worden.

Die Aufnahmezahlen lägen zudem weit hinter den Versprechungen zurück, unter anderem weil Personal und Mittel fehlten, kritisierte der Sprecher. Von Oktober 2022 bis Mitte Juli 2024 seien nur 533 Menschen über das Programm nach Deutschland gekommen.