SPD und Grüne in Hamburg haben ein Jahr nach Einführung des Chancen-Aufenthaltsgesetzes für Zugewanderte eine positive Bilanz gezogen. Insgesamt 2.180 Menschen hatten 2023 einen Antrag auf Chancen-Aufenthalt gestellt, wie die beiden Fraktionen am Freitag mitteilten. Rund die Hälfte der Anträge wurde bewilligt, 353 Gesuche wurden abgelehnt. Ein Großteil der bewilligten Anträge stammte von Zugewanderten aus dem Irak, Russland und dem Iran. Die Menschen erhalten mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht die Möglichkeit auf ein reguläres Bleiberecht.
Zugewanderte, die seit mehr als fünf Jahren als Langzeitgeduldete ohne Aussicht auf Rückkehr in ihre Herkunftsländer in Deutschland leben und nicht straffällig geworden sind, können diesen Antrag stellen. Dafür müssen Betroffene innerhalb von 18 Monaten ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern, Deutschkenntnisse im Niveau A2 nachweisen und einen Identitätsnachweis vorlegen.
„Mit dem Chancen-Aufenthaltsgesetz hat die Ampel einen Ausweg aus der Kettenduldung aufgezeigt“, sagte der Migrationssprecher der SPD, Kazim Abaci. Wer sich anstrenge, integriere und Nachweise erbringe, könne aus eigener Kraft seinen Aufenthaltsstatus verändern. Das sei eine „Win-Win-Situation“ für Gesellschaft und Geflüchtete.
In Deutschland leben mehr als 137.000 Menschen mit dem Status einer Kettenduldung. In diesen Fällen wird die Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland zwar immer wieder verlängert, ein Aufenthaltsstatus sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt bleiben diesen Personen aber verwehrt.