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Ex-Behindertenbeauftragter wünscht sich weniger Beauftragte

Hubert Hüppe, Ex-Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, scheidet aus dem Bundestag aus. Zukünftig sollten aus seiner Sicht nur bestimmt Beauftragte behalten werden.

Der ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe (CDU), hält die Zahl der Beauftragten auf Bundesebene für zu groß
Der ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe (CDU), hält die Zahl der Beauftragten auf Bundesebene für zu großImago / Guido Schiefer

Der ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe (CDU), hält die Zahl der Beauftragten auf Bundesebene für zu groß. “45 Beauftragte und Bevollmächtigte braucht und kennt kein Mensch, die muss man schon googlen”, sagte er der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Der 68-Jährige, der nach 28 Jahren im Bundestag für die kommende Legislatur nicht erneut antritt, ergänzte: “Alle Beauftragten schaffen einen Apparat, angefangen beim Dienstwagen bis hin zur Sekretärin und den Mitarbeitern.”

Für einige Themen blieben Beauftragte aus seiner Sicht aber unerlässlich, betonte Hüppe. Behalten werden sollten die Beauftragten, die gesetzlich festgeschrieben seien: “Dazu gehören der Datenschutz-, der Wehr- und der Behindertenbeauftragte.” Allerdings sollte der Behindertenbeauftragte seines Erachtens künftig nicht an das Sozialministerium, sondern direkt an das Kanzleramt angedockt werden: “Teilhabe ist Menschenrecht und keine soziale Gnade.”

Streit um Wiederbesetzung

Die Union hat in ihrem Programm zur Bundestagswahl angekündigt, dass sie die Zahl der Beauftragten und Bevollmächtigten deutlich reduzieren will. Zuletzt hatten Politiker der CDU eine Abschaffung des Ostbeauftragten gefordert. Das Amt sei in seiner derzeitigen Form überholt. SPD und Grüne lehnen dies ab.