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Demonstrationen und Mahnwachen in NRW zum Krieg im Gaza-Streifen

In Nordrhein-Westfalen haben an diesem Wochenende erneut Menschen angesichts der militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und der palästinensisch- islamistischen Organisation Hamas im Gazastreifen demonstriert. Knapp 2.000 Menschen kamen am Samstag bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Wuppertal unter der Überschrift „Stoppt die israelischen Kriegsverbrechen“ zusammen. Zeitgleich demonstrierten etwa 100 Menschen bei einer Israel-Kundgebung in Wuppertal. Die Stadt im Bergischen Land diente als eine Art Ausweichstandort, da ursprünglich in Düsseldorf angemeldete Kundgebungen aufgrund des traditionellen Karnevalsauftaktes am 11. November in der Altstadt abgesagt und um eine Woche verschoben wurden.

Die Demonstration der Israel-Kritiker in Wuppertal verlief nach Polizeiangaben vom Sonntag überwiegend friedlich. Die Demonstration war bis gegen 18 Uhr angemeldet, erläuterte die Polizei. Zu diesem Zeitpunkt waren noch etwa 700 Personen bei der Demonstration anwesend. Die Teilnehmer trugen unter anderem einen Sarg mit sich, auf dem eine palästinensische Fahne lag. Auf Transparenten hieß es unter anderem: „Deutschland. An Deinen Händen klebt Blut!“.

Die Polizei hatte im Vorfeld der Demonstration auf Auflagen hingewiesen, etwa, dass nicht zu Gewalt und Hass gegen Israel oder die jüdische Bevölkerung aufgerufen werden dürfe. Auch das Existenzrecht Israels dürfe nicht infrage gestellt werden. Zudem dürfe auch keine Solidarität mit der palästinensisch-islamistischen Terrororganisation Hamas zur Schau gestellt werden. Dies gelte für Plakate, Fahnen und gerufene Parolen.

Bereits am Freitagabend hatten unter anderem Veranstaltungen in Hagen, Köln, Bochum, Münster und Hückelhoven stattgefunden. Die Teilnehmerzahlen seien fast überall deutlich geringer gewesen als in den vergangenen Wochen seit dem Raketenangriff und Überfall der Hamas samt Tötungen und Geiselnahmen auf Israel am 7. Oktober, teilten die Polizeibehörden mit.

In Bochum kamen nach Polizeiangaben insgesamt 120 Menschen bei zwei pro-palästinensischen Demonstrationen zusammen. Die Polizei in Münster stellte bei einer Mahnwache für Gaza insgesamt zehn Plakate mit strafrechtlich relevanten Inhalten sicher. Zudem wurden Ermittlungen gegen zwei Personen eingeleitet, die volksverhetzende Parolen gerufen hatten.

In Hagen kamen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung rund 900 Teilnehmer. Auch hier musste die Polizei mehrfach wegen Verstößen einschreiten. In Köln, wo auch am Sonntag weitere Kundgebungen stattfinden sollten, zählte die Polizei am Freitag 250 Teilnehmer an einer pro-palästinensischen Demonstration, etwa gleich viele Demonstranten gingen in Hückelhoven gegen Israel auf die Straße.