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Demonstrationen in NRW für Israel oder für Palästinenser friedlich

In Nordrhein-Westfalen sind Demonstrationen in Solidarität mit Israel oder für Palästinenser am Samstag weitgehend friedlich geblieben. In der Landeshauptstadt Düsseldorf versammelten sich nach Polizeiangaben mehrere Hundert Menschen zu einer pro-palästinensischen Demo. Wie ein Sprecher der Polizei dem Evangelischen Pressedienst (epd) schilderte, war es zu Beginn der Kundgebung während der Sammelphase im Zusammenhang mit einer kurzfristig zustande gekommenen Gegendemonstration zu einer „hohen Emotionalisierung“ Einzelner gekommen. Dies habe aber durch die Präsenz der Polizei beigelegt werden können. Demozug und Kundgebung auf dem Oberbilker Markt seien friedlich verlaufen. Erkenntnisse aus Videoauswertungen zu möglichen Verstößen gegen das Verbot verfassungsfeindlicher Symbole würden im Verlauf der kommenden Woche erwartet.

In Köln war am Samstag kurzfristig eine pro-palästinensische Demonstration auf dem Heumarkt genehmigt worden. Die Polizei hatte die Veranstaltung zunächst wegen Sicherheitsbedenken verboten. Das Verwaltungsgericht gab aber am Samstagnachmittag einem Eilantrag der Veranstalter statt. Die Teilnehmer mussten sich an Auflagen halten und durften etwa nicht die Gewalt der Hamas gegen Israel bejubeln. Medienberichten zufolge nahmen rund 150 Menschen an dieser Kundgebung teil. In unmittelbarer Nachbarschaft hatte eine weitere Demonstration gegen Israelhass und Antisemitismus mit mehreren Hundert Teilnehmern stattgefunden.

Auch in Siegen waren nach Polizeiangaben am späten Nachmittag rund 350 Menschen in der Innenstadt zusammengekommen und demonstrierten „friedlich und ohne Störungen“ unter dem Motto „Solidarität mit Israel“. In Aachen kamen ebenfalls rund 350 Menschen zusammen. Sie demonstrierten nach Polizeiangaben unter dem Motto „Frieden Palästina/Israel“ störungsfrei. Den Angaben nach wurden während der Auftaktkundgebung am Theaterplatz Parolen gerufen, die aber nach Einschätzung der Polizei keine strafrechtliche Relevanz hatten.

Vor dem Solinger Rathaus hatte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen und des Freundeskreises Ness Ziona am Samstagabend zu einer „stillen Solidaritätskundgebung“ mit Israel aufgerufen.