Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma ist verwundert über Berichte zur Abschaffung des Amtes des Beauftragten für den Kampf gegen Antiziganismus. Dazu gebe es keine Absprachen, sagt der Vorsitzende Romani Rose.
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat sich überrascht über Berichte zur Abschaffung des Bundesbeauftragten im Kampf gegen Antiziganismus gezeigt. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundesregierung einen solchen Schritt gehen würde, ohne dies mit dem Zentralrat abzusprechen. Und das ist nicht geschehen”, sagte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose am Freitag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Heidelberg. Vielmehr laufe die Suche nach einem neuen Beauftragten.
Rose sagte, er habe an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) geschrieben mit der Bitte, die Stelle fortzuführen und Klarheit zu schaffen. “Und nach den nun aufgetauchten Berichten über eine vermeintliche Streichung werde ich mich nochmals an die Bundesregierung wenden”, sagte Rose.
Die Angriffe und Anfeindungen gegen Sinti und Roma in Deutschland hätten sich zuletzt verdoppelt, so der Zentralratsvorsitzende. “Wir sehen die Entwicklung mit großer Sorge. Der Antiziganismus ist brandgefährlich.” In dieser Lage über die Streichung des Beauftragten nachzudenken, sei das völlig falsche Signal.
Auch der scheidende Beauftragte Mehmet Daimagüler, der bereits vor der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt hatte, äußerte Kritik: “Eine Abschaffung des Amts wäre ein Schlag ins Gesicht für die Sinti und Roma in Deutschland”, sagte er der “taz” (Freitag). Daimagüler war 2022 zum ersten Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland berufen worden.
Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben entschieden, 18 Bundesbeauftragte zu ernennen und weitere 25 bisherige Posten nicht wieder zu besetzen. Eine Sprecherin des Familienministeriums, wo der Antiziganismus-Beauftragte bislang angesiedelt ist, hatte am Mittwoch gesagt, dass das Thema auch künftig im Haus verankert bleiben solle. Die konkrete Umsetzung werde aber erst in den kommenden Wochen festgelegt.
Auf Nachfrage erklärte eine Sprecherin am Freitag, dass dazu aktuell noch Gespräche liefen. Ministerin Karin Prien (CDU) habe bereits mehrfach betont, dass ihr der Schutz von Minderheiten sehr wichtig sei.
Weiterhin gibt es unter anderem Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Menschenrechte, Minderheiten, Pflege, Patienten, Sucht, Migration und auch für den Kampf gegen Antisemitismus.