Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die demokratischen Parteien vor den anstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern davor gewarnt, sich zu sehr an der AfD abzuarbeiten. „Immer dann, wenn nur über die AfD diskutiert wird, hilft es ihr“, sagte de Maizière in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Parteien müssten sich „natürlich klar und eindeutig abgrenzen“. „Im Übrigen sollte man aber darüber streiten, welches die besten Lösungen für die Zukunft von Sachsen, Brandenburg oder Thüringen sind“, sagte er.

De Maizière: AfD hat keine realistischen Lösungsansätze

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Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird Ende der Woche 70 Jahre alt. Der CDU-Politiker fordert die Ampel-Koalition und auch die eigene Partei dazu auf, Wählerinnen und Wählern Lösungen aufzuzeigen, statt sich nur an der AfD abzuarbeiten. „Immer dann, wenn nur über die AfD diskutiert wird, hilft es ihr“, sagt er in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd), in dem er auch erklärt, welche konkrete Folgen ein hohes Wahlergebnis für die AfD in Sachsen hätte – und warum Sachsen „ein bisschen wie Franzosen“ sind.

De Maizière: “Nicht einmal ihre Wähler trauen der AfD Lösungen zu”

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Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick plädiert für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) sagte der Hallenser Politologe, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hätten 60 Professoren einen entsprechenden Aufruf unterzeichnet. „Nach meinem Eindruck radikalisiert sich die AfD zunehmend“, sagte Varwick. Das spiegele sich nicht zuletzt in der Einstufung der Landesverbände in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen durch die Verfassungsschutzbehörden als „gesichert rechtsextrem“.

Politologe Varwick für Prüfung von AfD-Verbot

Sachsen-Anhalt

Mehr als die Hälfte der Kinder in Thüringen werden unehelich geboren. So seien 2022 in Thüringen 54 Prozent der 14.131 Neugeborenen in Familien hineingeboren worden, in denen die Eltern nicht miteinander verheiratet waren, teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Donnerstag in Erfurt mit. Den höchsten Anteil unehelich Geborener habe die kreisfreie Stadt Gera mit 64,8 Prozent verzeichnet, gefolgt vom Landkreis Greiz (61,1 Prozent) und dem Kyffhäuserkreis (57,6 Prozent).

Jedes zweite Kind unehelich geboren

Thüringen hat den Umbau von Stallanlagen seit 2021 mit insgesamt 24,5 Millionen Euro gefördert. Dadurch könnten bis Ende 2024 die Haltungsbedingungen von rund 43.000 Rindern und 397.000 Schweinen verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Donnerstag in Erfurt mit. Bis 2028 stehe eine Gesamtsumme von 32 Millionen Euro an EU- und Landesmitteln bereit.

Thüringen gibt Millionen für tiergerechte Ställe

Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung hat das Programm der AfD und Äußerungen führender Politiker der Partei „eine Gefahr für die Demokratie“ genannt. Der Verfassungsschutz in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt habe die Partei in diesen Bundesländern als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet, sagte Jung am Donnerstag in Darmstadt: „Ich bin sehr fest davon überzeugt, dass diese Partei auch im Ganzen rechtsextrem ist.“

EKHN-Kirchenpräsident Jung: AfD ist rechtsextrem

Darmstadt

Der Musikwissenschaftler, Journalist und bisherige Chefdramaturg der Musikfestspiele Potsdam-Sanssouci, Carsten Hinrichs, wird neuer Festivalleiter der Thüringer Bachwochen. Er folgt auf Christoph Drescher, der nach 20 Jahren als Festivalleiter zu einer Künstleragentur nach Berlin wechselt, wie der Trägerverein am Donnerstag in Erfurt mitteilte.

Carsten Hinrichs übernimmt Thüringer Bachwochen

Genau 100 Jahre nach der Wahl einer ersten reaktionär-konservativen Landesregierung in Thüringen sieht die Klassik Stiftung Weimar das Land erneut am Scheideweg. 2024 sei daher ein Jahr der Prüfung für die Gesellschaft, sagte Präsidentin Ulrike Lorenz am Donnerstagabend beim Jahresempfangs der Klassik Stiftung. Daher werde die Stiftung die ambivalente Moderne im 20. Jahrhundert zum Leitthema auch ihres Handelns in diesem Jahr machen.

Klassik Stiftung: 2024 wird Jahr der Prüfung

Die gesellschaftspolitischen Entwicklungen sehen auch die Bischöfe mit Besorgnis. Zum Superwahljahr positionieren sie sich mit einem gemeinsamen Aufruf.

Katholische Ost-Bischöfe warnen vor rechten Parteien

Ostdeutschland

Wie steht die Kirche zur AfD? In einem jetzt bekanntgewordenen Appell reden die sechs für Ostdeutschland zuständigen katholischen Bischöfe Klartext.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Thüringen 18. Januar 2024