Politologe Varwick für Prüfung von AfD-Verbot

Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick plädiert für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) sagte der Hallenser Politologe, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hätten 60 Professoren einen entsprechenden Aufruf unterzeichnet. „Nach meinem Eindruck radikalisiert sich die AfD zunehmend“, sagte Varwick. Das spiegele sich nicht zuletzt in der Einstufung der Landesverbände in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen durch die Verfassungsschutzbehörden als „gesichert rechtsextrem“.

Der Aufruf der Professoren sei noch keine Empfehlung, ein Verbotsverfahren einzuleiten. „Aber man sollte dies als eine der Möglichkeiten, mit denen sich eine Demokratie gegen Rechtsextreme wehren kann, auch nicht tabuisieren“, sagte Varwick. Insbesondere die Teilnahme von AfD-Vertretern an einem Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam, bei dem mutmaßlich über die „Remigration“ von Millionen Menschen aus Deutschland diskutiert wurde, sei der Anlass für den Aufruf gewesen. „An Potsdam zeigt sich deutlich, dass im rechtsextremen Milieu inzwischen Dinge passieren, die wir früher für undenkbar gehalten haben“, sagte der Politologe.

Varwick begrüßte zudem die zahlreichen Demonstrationen, die in den vergangenen Tagen in mehreren deutschen Städten gegen Rechtsextremismus stattgefunden haben. Hier sei gerade auch die bürgerliche Mitte gefragt, etwas zu tun, sagte er. Die Demonstrationen seien ein Zeichen dafür, dass auch die bürgerliche Mitte endlich aufgewacht sei und ihre Stimme für die Werte des Grundgesetzes erhebe.