Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen fordert die zügige Verabschiedung eines verbesserten Landesgesetzes zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Ziel müssten der Ausbau und die Förderung entsprechender Einrichtungen und Angebote sein, erklärte der Paritätische am Dienstag in Neudietendorf. Dazu habe sich Thüringen mit der Istanbul-Konvention verpflichtet.

Besserer Schutz von Frauen vor Gewalt angemahnt

Thüringen

Die Thüringer Lebensmittelüberwachung hat im vergangenen Jahr 13 Betriebe zeitweilig schließen müssen. Gründe hierfür seien etwa hygienische oder bauliche Mängel, aber vereinzelt auch massive Schädlingsbelastungen gewesen, sagte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Dienstag in Erfurt nach einer Sitzung des Landeskabinetts. Unter den zeitweilig geschlossenen Betrieben habe sich auch ein Schlachtbetrieb befunden.

Lebensmittel häufig falsch deklariert

Der Fonds zur Abmilderungen von Härtefällen aus der Ost-West-Überleitung für DDR-Renten wird bislang wenig in Anspruch genommen. In Thüringen seien bislang 3.422 Anträge gestellt worden, von denen nur 1.027 Anträge anerkannt werden konnten, sagte Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) am Dienstag in Erfurt nach der Kabinettssitzung der Landesregierung. Die Landesregierung hatte zunächst mit rund 12.000 berechtigten Anträgen gerechnet.

Härtefallfonds in Thüringen kaum in Anspruch genommen

Im Jahr 2022 sind den Thüringer Arbeitsschutzbehörden 6.588 Arbeitsunfälle angezeigt worden. Davon seien sechs Unglücksfälle tödlich verlaufen, sagte Arbeitsministerin Heike Werner (Linke) am Dienstag in Erfurt bei der Vorlage des Jahresberichts. Weitere 30 Fälle seien als schwere Arbeitsunfälle eingestuft worden. Hiervon ereigneten sich zehn Vorkommnisse bei Arbeiten auf Baustellen.

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Thüringen 24. Oktober 2023

Besserer Schutz von Frauen vor Gewalt angemahnt

Lebensmittel häufig falsch deklariert

Härtefallfonds in Thüringen kaum in Anspruch genommen

Arbeitsunfälle leicht rückläufig