Die Thüringer Lebensmittelüberwachung hat im vergangenen Jahr 13 Betriebe zeitweilig schließen müssen. Gründe hierfür seien etwa hygienische oder bauliche Mängel, aber vereinzelt auch massive Schädlingsbelastungen gewesen, sagte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Dienstag in Erfurt nach einer Sitzung des Landeskabinetts. Unter den zeitweilig geschlossenen Betrieben habe sich auch ein Schlachtbetrieb befunden.
Im Jahr 2022 seien durch die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter insgesamt 23.498 Kontrollen in 12.562 Betrieben durchgeführt worden. Dabei seien in insgesamt 964 Betrieben Verstöße gegen bestehende Vorschriften festgestellt worden. Das entspreche einem Anteil von etwa acht Prozent der überprüften Unternehmen. Die Zahl der durchgeführten Kontrollen sei seit Jahren rückläufig, räumte Werner ein.
Insgesamt seien 765 sogenannte Verfügungen zur Abstellung der Mängel ausgesprochen worden. Die auf diesem Wege angeordneten Maßnahmen dienten dazu, festgestellte Verstöße zu beseitigen und künftigen Verstößen vorzubeugen. Darüber hinaus seien 161 Bußgeldverfahren eingeleitet und in 28 Fällen Strafanzeige erstattet worden.
Am häufigsten sei gegen Bestimmungen der Betriebshygiene verstoßen worden. Häufige Beanstandungen hätten eine falsche Deklaration von Lebensmitteln betroffen, sagte Werner. Manches geschehe auch durch Unkenntnis in den Betrieben. In Einzelfällen sei jedoch auch bewusst betrogen worden, etwa indem ausländisches Obst als Thüringer Produkt angeboten worden sei.