Nordeuropa: Das ist Norwegens Fjordlandschaft, dänische Gemütlichkeit und die Welt der Astrid Lindgren von Pipi Langstrumpf bis zu den Kindern aus Bullerbü. Migranten haben in der vermeintlichen Idylle kaum noch Platz.

Von wegen hygge – Wie Nordeuropa Zuwanderung bekämpft

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Deutschland startet eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Solingen einen härteren Kurs in der Asylpolitik. Erstmals seit drei Jahren wurden Menschen wieder nach Afghanistan abgeschoben. Dagegen gibt es Protest.

Menschenrechtler entsetzt über Abschiebungen nach Afghanistan

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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert nach dem Anschlag von Solingen Veränderungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik „zur Verteidigung unserer Freiheit“. Der „barbarische, menschenverachtende Terror“ von Solingen sei ein Wendepunkt, sagte er am Freitag in einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. Die Opposition warf der schwarz-grünen Landesregierung Versäumnisse bei der Bekämpfung der illegalen Migration und der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vor. In einer Schweigeminute wurde der Opfer des mutmaßlich islamistischen Anschlags vor einer Woche gedacht.

Solingen: Debatte über Konsequenzen und Versäumnisse im NRW-Landtag

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

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Erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban hat Deutschland wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Am Freitag wurden 28 afghanische Staatsangehörige nach Kabul gebracht, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mitteilte. Es handele sich um verurteilte Straftäter, „die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen“. Die Bundesregierung unterhält derzeit keine offiziellen Beziehungen und zu Afghanistan und hielt sich bedeckt zu Fragen danach, wie die Abschiebung praktisch möglich wurde.

Erste Abschiebung nach Afghanistan unter Taliban-Herrschaft

Innenministerium

Eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Solingen startet Deutschland einen härteren Kurs in der Asylpolitik. Erstmals seit drei Jahren wurden Menschen wieder nach Afghanistan abgeschoben. Dagegen gibt es Protest.

Abschiebung nach Afghanistan laut Innenministerin “rechtssicher”

Olaf Scholz

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat die am Freitag erfolgte Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan begrüßt. „Derzeit schiebt kein europäisches Land nach Afghanistan ab, da setzen wir ein starkes Zeichen!“, sagte er laut Mitteilung der Innenbehörde. Hamburg habe sich sehr stark dafür eingesetzt, dass Abschiebungen von Straftätern bzw. Gefährdern nach Afghanistan – und auch nach Syrien – wieder möglich werden.

Grote begrüßt Abschiebungen nach Afghanistan

Hamburg

Schleswig-Holstein

Eine Woche nach dem islamistischen Anschlag in Solingen hat der nordrhein-westfälische Landtag in einer Sondersitzung über Konsequenzen und Versäumnisse diskutiert. Zuvor wurde mit einer Schweigeminute der Opfer gedacht. Am Abend sollte es um 21.37 Uhr, dem Zeitpunkt des blutigen Messerangriffs vom 23. August, ein <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/buschmann-staat-muss-konsequenter-in-europa-abschieben/">stilles Gedenken am Anschlagsort</a> geben. Für Sonntag sind eine Trauerfeier und eine Kranzniederlegung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und dem Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) geplant.

Am Tag sieben nach dem Anschlag von Solingen debattiert der NRW-Landtag über Versäumnisse und künftige Maßnahmen. Zugleich wird weiter getrauert.

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Syrien 30. August 2024