Koalitionsvertrag auf dem Prüfstand: Kirchen und kirchliche Gruppen zeigen sich überwiegend zufrieden mit dem neuen Papier von Union und SPD – trotz einiger Kritikpunkte. Was ihnen wichtig ist und wo sie warnen.

Zwischen Zustimmung und Sorge – Kirchen zum Koalitionsvertrag

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Mehrere Verbände warnen davor, dass der von Union und SPD geplante <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/landtags-gruene-legen-antragspaket-zum-buerokratieabbau-vor/">Bürokratieabbau</a> zulasten von Menschen mit Behinderungen gehen könnte. Deren Rechte dürften nicht beschnitten werden, forderten die Vereinigungen in Berlin. Zu ihnen gehören der Fachverband der Caritas, der evangelische Fachverband sowie die Lebenshilfe.

In ihrem Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf einen Abbau von Bürokratie geeinigt. Verbände befürchten, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen dadurch beschnitten werden könnten.

Verbände: Bürokratieabbau nicht auf Kosten von Behinderten

<span data-olk-copy-source="MessageBody">Der geschäftsführende Verteidigungsminister <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/pistorius-bedrohungslage-geht-vor-kassenlage/">Boris Pistorius</a> (SPD) erwartet absehbar keine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland. Zwar „wäre über Pflichtelemente zu entscheiden“, wenn es nach dem von Union und SPD geplanten neuen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/union-und-spd-wollen-neuen-wehrdienst-schaffen/">Wehrdienstmodell</a> nicht genügend Freiwillige gäbe, sagte er dem Spiegel in einem online veröffentlichten Interview. „Ich gehe aber nicht davon aus, dass das in den nächsten Jahren notwendig sein wird“, fügte Pistorius hinzu.</span>

Das neue Wehrdienstmodell von Union und SPD setzt auf Freiwilligkeit. Reicht das nicht, rechnet Boris Pistorius mit Pflichtelementen – aber nicht in den nächsten Jahren.

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SPD 11. April 2025

Zwischen Zustimmung und Sorge – Kirchen zum Koalitionsvertrag

Verbände: Bürokratieabbau nicht auf Kosten von Behinderten

Pistorius erwartet keine Rückkehr zur Wehrpflicht in nächsten Jahren