Auch mit weniger Geld in ihrem Haushalt will Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) an der Hilfe für die afghanische Bevölkerung festhalten. „Wir bleiben engagiert für die Menschen in Afghanistan, denn die Not ist nach wie vor groß“, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Schulze: “Wir bleiben engagiert für die Menschen in Afghanistan”

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Die geplanten Kürzungen im Entwicklungshaushalt haben laut Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) Folgen für die Hilfe bei akuten Krisen. Es werde weniger Mittel geben, um kurzfristig zu reagieren, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der größte Teil des Etats für 2025 sei fest verplant mit langfristigen Vereinbarungen mit Partnerländern. „Deshalb kann ich nur bei den kurzfristigen Ausgaben sparen“, sagte die SPD-Politikerin. Einschnitte drohen demnach auch deutschen Hilfsorganisationen.

Ministerin Schulze: Hilfswerke müssen sich auf Einschnitte einstellen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) muss kommendes Jahr voraussichtlich mit weniger Geld auskommen: Für den Etat ihres Hauses sind Einsparungen von knapp einer Milliarde Euro vorgesehen. Folgen könnte dies etwa für die Hilfe bei akuten Krisen haben, sagte Schulze dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es werde weniger Mittel geben, um kurzfristig zu reagieren. Auf Einschnitte müssen sich laut der Ministerin auch deutsche Hilfsorganisationen einstellen.

Schulze: “Werden ein wichtiger Partner des Globalen Südens bleiben”

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“Wir dürfen jeden Tag leben, wofür die Frauen und Männer des Widerstands gestorben sind” – mit eindringlichen Worten hat Kanzler Scholz an das Attentat auf Adolf Hitler vor 80 Jahren erinnert – und ins Heute geblickt.

Scholz würdigt Vermächtnis der Verschwörer des 20. Juli 1944

Olaf Scholz

Was folgt aus dem Umsturzversuch vom 20. Juli 1944 für die heutige Zeit? Aus Sicht des Bundeskanzlers, dass es beim Bewahren der Demokratie auf jede und jeden Einzelnen ankomme.

Bundeskanzler: Widerstand gegen die, die Demokratie bekämpfen

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Berlin-Brandenburg

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat am Sonnabend in Berlin an das gescheiterte Hitler-Attentat vor 80 Jahren erinnert. Mutige Männer und Frauen hätten sich damals zum Widerstand entschlossen, weil sie die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in Deutschland beseitigen wollten, sagte Schwesig als Präsidentin des Bundesrates bei einer Gedenkveranstaltung im Berliner Bendlerblock. „Viele von ihnen haben ihren Mut mit dem Leben bezahlt. Dass der Plan am Ende nicht aufging, ändert nichts an der geschichtlichen Bedeutung des 20. Juli 1944.“

Schwesig erinnert an Attentat vom 20. Juli 1944

Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig

An das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 ist mit einer Gedenkveranstaltung im Berliner Bendlerblock erinnert worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief am Samstag in seiner Rede zum 80. Jahrestag des Umsturzversuchs die Verantwortung jedes Einzelnen für die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ins Gedächtnis. Spitzenvertreter des Staates wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (beide SPD) legten Kränze an der Stelle nieder, an der Claus Schenk Graf von Stauffenberg (1907-1944) und drei seiner Mitverschwörer in der Nacht zum 21. Juli 1944 erschossen worden waren.

“Auf mich kommt es an”

Berlin

Frank-Walter Steinmeier

“Wir dürfen jeden Tag leben, wofür die Frauen und Männer des Widerstands gestorben sind” – mit eindringlichen Worten hat Kanzler Scholz an den Umsturzversuch vor 80 Jahren erinnert. Und daran, was das für heute heißt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 20. Juli 2024