Abenteuer, Kameradschaft, Vaterlandsverteidigung? Mehr als 180.000 Bundeswehrsoldaten gibt es derzeit. Zu wenig, findet der Bundesverteidigungsminister. Ein junger Mann erzählt, warum er freiwillig Wehrdienst leistet.

Freiwillig zur Bundeswehr? – Junge Soldaten und ihre Motivation

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Der Bundesrat hat am Freitag mit einer Schweigeminute des getöteten Polizisten in Mannheim gedacht. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hob in einer kurzen Ansprache das hohe Gut der Meinungsfreiheit in Deutschland hervor und verurteilte den tödlichen Angriff scharf. Am Mittag findet in Mannheim eine öffentliche Trauerfeier statt.

Bundesrat gedenkt des getöteten Polizisten in Mannheim

Manuela Schwesig

Sachsen, Brandenburg und Berlin wollen bei Fragen rund um die künftige Wasserversorgung in der Lausitz noch enger zusammenarbeiten. Das bekräftigten die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), am Freitag bei einem Treffen in Berlin. Zugleich forderten sie die Bundesregierung auf, nötige wasserwirtschaftliche Anpassungen finanziell abzusichern.

Länder beraten über Wasserversorgung für Lausitz und Berlin

Berlin

Brandenburg

Entwarnung: Im Stettiner Haff gibt es nach Angaben des Schweriner Umweltministers Till Backhaus (SPD) derzeit keine Goldalgen-Befunde. Erhöhte Konzentrationen der giftigen Goldalge waren im Sommer 2022 mitverantwortlich für ein großes Fischsterben in der Oder. Am Oberlauf der Oder seien rund zwei Jahre nach der Umweltkatastrophe in Nebengewässern des deutsch-polnischen Grenzflusses auf Höhe Frankfurt/Oder wieder tote Fische entdeckt worden, teilte das Schweriner Umweltministerium am Freitag mit. Erhöhte Konzentrationen der Goldalge könnten als Ursache nicht ausgeschlossen werden.

Minister Backhaus gibt Goldalgen-Entwarnung fürs Stettiner Haff

In der Diskussion um die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten will das Bundesinnenministerium in der kommenden Woche einen Zwischenbericht vorlegen. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte am Freitag in Berlin, dazu habe es Anhörungen Sachverständiger gegeben. Das Innenministerium stelle derzeit die Ergebnisse zusammen. Ein Sprecher von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ergänzte, dass der Zwischenbericht zur Ministerpräsidentenkonferenz vorliegen soll.

Asylverfahren in Drittstaaten: Ministerium kündigt Zwischenbericht an

Innenministerium

Der RBB-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags hat seine Arbeit beendet. Der rund 1.000 Seiten umfassende Abschlussbericht sei bei der letzten Ausschusssitzung am Freitag beschlossen worden und werde am Dienstag Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) übergeben, teilte der Landtag nach der nicht-öffentlichen Sitzung am Freitag in Potsdam mit. Im Bewertungsteil und in drei Sondervoten würden auch Empfehlungen gegeben, wie die aufgedeckten Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) künftig vermeidbar seien. Der Bericht soll in der nächsten Woche veröffentlicht werden.

RBB-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags beendet

Was tun gegen Islamismus? Auf jeden Fall nicht die Augen davor verschließen, mahnt der Chef der Jusos seine linken Mitstreiter. Doch das Ganze ist eine Gratwanderung.

Juso-Chef Türmer kritisiert Umgang vieler Linker mit Islamismus

Politik

Nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim werden Forderungen lauter, Straftäter auch in Länder wie Afghanistan abzuschieben. Doch das klinge einfacher, als es in Wahrheit sei, warnt Grünen-Chef Nouripour.

Grünen-Chef Nouripour warnt vor Aufwertung der Taliban

Afghanistan

Für ihr Engagement sind zwölf Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Brandenburg geehrt worden. Damit würden „Glanzleistungen der Mitmenschlichkeit“ gewürdigt, teilte die Staatskanzlei zur Verleihung der Auszeichnungen am Freitag in Potsdam mit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betonte, die sechs Frauen und sechs Männer hätten einen „herausragenden Beitrag zum Wohlergehen“ der Menschen im Land geleistet. Sie hätten zur guten wirtschaftlichen Entwicklung Brandenburgs, zur Pflege kultureller Güter und schützenswerter Natur sowie zur Festigung des gesellschaftlichen Miteinanders beigetragen.

Brandenburgischer Verdienstorden verliehen

Sachsen, Brandenburg und Berlin wollen gemeinsam die Wasserversorgung der Lausitz sicherstellen. Das bekräftigten die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), am Freitag bei einem „Wasser-Gipfel“ in Berlin. Hintergrund ist unter anderem ein zu erwartender sinkender Pegelstand der Spree im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg bis 2038.

Drei-Länder-Gipfel zum Wasserhaushalt in der Lausitz

Bei einer Konferenz in Halle geht es vom 19. bis 21. Juni um den Strukturwandel in Ost- und Westdeutschland seit den 1960er Jahren. Wie die Landeszentrale für politische Bildung am Freitag in Magdeburg mitteilte, wird die Tagung am 19. Juni von Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) und Landesarchäologe Harald Meller eröffnet. Anschließend ist eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema „Der Ort von Strukturwandel und Deindustrialisierung in der gesamtdeutschen Erinnerung“ geplant.

Tagung zu Strukturwandel in Ost und West

Magdeburg

Sachsen-Anhalt

Rechtliche und ethische Aspekte von künstlicher Intelligenz sind ihr Spezialgebiet. Dafür bekommt Sandra Wachter jetzt einen der höchstdotierten Forschungspreise und wechselt von Oxford nach Potsdam.

KI-Expertin Sandra Wachter erhält Humboldt-Professur für Potsdam

Mit einem Konzert in der Wismarer Georgenkirche sind die Festpiele Mecklenburg-Vorpommern am Freitag in ihre Sommersaison gestartet. In den kommenden drei Monaten seien bis zum 15. September 130 Konzerte und Veranstaltungen an 92 Spielorten geplant, teilte das Schweriner Kulturministerium mit. Kulturministerin Bettina Martin (SPD) sagte laut Mitteilung ihres Ministeriums: „Die Festspiele sind eines der herausragenden kulturellen Ereignisse in Mecklenburg-Vorpommern.“ Mit ihren erstklassigen Konzerten an besonderen Orten erreichten sie Musikbegeisterte weit über die Landesgrenzen von MV hinaus.

Festspiele MV starten in die Sommersaison

Mecklenburg-Vorpommern

Freiwillig oder verpflichtend? Aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestags hilft nur ein gesellschaftlicher Pflichtdienst. Doch dazu müsste das Grundgesetz geändert werden. Das klappt nicht mehr vor der Bundestagswahl.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 14. Juni 2024