Koblenz feiert hoch über dem Rhein: Kulturreiches Wochenende bei der Eröffnung des Kultursommers 2024 Rheinland-Pfalz – Samstag freier Eintritt in die Festung Ehrenbreitstein.

Kultursommer 2024 startet auf der Festung Ehrenbreitstein

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Rheinland-Pfalz

Früher wurde Petra Pau (Linke) im Bundestag schon mal als “gottlose Type” beschimpft. Inzwischen gibt die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags zu, auch schon mal zum Gebet in die Kirche gegangen zu sein.

Petra Pau über Glaube, Sozialismus und Schuldaufarbeitung

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Der Hamburger Senat hat das Ensemble Resonanz mit der Johannes-Brahms-Medaille ausgezeichnet. Mit seinen Konzerten sorge es für „Schwingungen zwischen den Werken und dem Publikum, die bei den Hörerinnen und Hörern nachhallen“, lobte Kultursenator Carsten Brosda (SPD) bei der Auszeichnungs-Überreichung am Donnerstagabend in der Elbphilharmonie, wie die Kulturbehörde mitteilte. Mit der 1928 gestifteten Medaille werden Personen und Gruppen geehrt, die bedeutende Beiträge auf dem Gebiet der Musik geleistet haben.

Ensemble Resonanz mit Johannes-Brahms-Medaille ausgezeichnet

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Hamburg

Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) fordert von der Bundesregierung mehr Tempo bei der geplanten Kraftwerksstrategie. Diese sieht den Neubau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken vor, damit die verbliebenen Kohlekraftwerke bis spätestens 2038 vom Netz gehen können. Leider sei die Ampel-Regierung bei der Umsetzung deutlich in Verzug geraten, kritisierte Willingmann am Freitag im Bundesrat in Berlin. „Bis zum Sommer muss schleunigst das finale Konzept und auch die Förderung stehen“, forderte er.

Willingmann fordert mehr Tempo bei Gaskraftwerken

Berlin-Brandenburg

Bundesregierung

Sachsen-Anhalt

Brandenburg hat ein Gesetz zum Schutz des Berufsbeamtentums vor Verfassungsgegnern beschlossen. Das Gesetz wurde am Freitag im Landtag mit den Stimmen der regierenden SPD, CDU und Grünen mehrheitlich angenommen. Es verpflichtet Behörden vor der Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern für den öffentlichen Dienst zu Regelabfragen beim Verfassungsschutz.

Brandenburg beschließt Verfassungstreue-Check für Beamte

Das Land Niedersachsen will sich weiter für eine Stärkung der Tarifbindung, mehr Mitbestimmung der Beschäftigten und die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern einsetzen. Einen entsprechenden „Masterplan Gute Arbeit“ hat Arbeitsminister Andreas Philippi (SPD) am Freitag in Hannover vorgestellt, wie das Sozialministerium mitteilte. Darin vorgesehen seien Änderungen am Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes, Erleichterungen, um Tarifverträge  allgemeinverbindlich zu erklären, mehr betriebliche Mitbestimmung für Betriebsräte, die Stärkung der Gewerbeaufsicht und die Verringerung des geschlechterbedingten Lohnabstandes.

Niedersachsen will mit Masterplan bessere Arbeitsbedingungen schaffen

Niedersachsen

Wenige Monate vor der im September anstehenden Landtagswahl hat Brandenburg ein Gesetz zum Schutz des Berufsbeamtentums vor Verfassungsgegnern beschlossen. Das Gesetz wurde am Freitag in Potsdam vom Landtag mit den Stimmen der regierenden SPD, CDU und Grünen in dritter Lesung mehrheitlich angenommen. Es verpflichtet Behörden vor der Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern für den öffentlichen Dienst zu Regelanfragen beim Verfassungsschutz.

Verfassungstreue-Check für Beamte beschlossen

Brandenburg

Landtagswahl

Unter dem Titel „Caspar David Friedrich. Lebenslinien“ ist am Sonntag im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald die erste von drei Sonderausstellungen im Jubiläumsjahr zum 250. Geburtstag des Malers eröffnet worden. Die Kulturministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Bettina Martin (SPD), würdigte Friedrich dabei als „ein Landeskind Mecklenburg-Vorpommerns von Weltrang und Teil unserer kulturellen Geschichte“, wie das Schweriner Kulturministerium am Sonntag mitteilte. Friedrich trage bis heute „unser Land durch seine Bilder in die Welt hinaus“.

Schau “Caspar David Friedrich. Lebenslinien” in Greifswald eröffnet

Mecklenburg-Vorpommern

Greifswald

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert ein Umdenken bei der Finanzierung des Klimaschutzes weltweit. Öffentliche Gelder allein würden „beim besten Willen“ nicht ausreichen, um die Energiewende weltweit zu finanzieren, sagte der Kanzler zum Abschluss des <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/klimadialog-baerbock-strebt-globales-ziel-fuer-erneuerbare-energien-an/">Petersberger Klimadialogs</a> in Berlin.

Nach Meinung des Bundeskanzlers Olaf Scholz reichen öffentliche Gelder allein „beim besten Willen“ nicht aus, um den weltweiten Klimawandel zu bekämpfen – er fordert mehr private Investitionen.

Scholz: Öffentliche Gelder reichen nicht für Klimaschutz

Deutschland

Olaf Scholz

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Verdienste des ehemaligen EU-Kommissars für Erweiterung, Günter Verheugen, um den europäischen Einigungsprozess gewürdigt. „Die EU-Osterweiterung war Ihr politisches Meisterwerk“, erklärte er in einem am Freitag in Potsdam veröffentlichen Glückwunschschreiben zu dessen am Sonntag bevorstehendem 80. Geburtstag.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 26. April 2024