Eine Bundespräsidentin – das wäre eine Sensation. Warum es aus ihrer Sicht Zeit für ein weibliches Staatsoberhaupt ist, erklären jetzt Politikerinnen unterschiedlicher Parteien.

Spitzenpolitikerinnen dringen auf weibliches Staatsoberhaupt

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Die Plattform TikTok ist umstritten. Jetzt zieht es den Bundesgesundheitsminister dorthin. Warum er das macht und was das auch mit der AfD und Cannabis zu tun hat, sagt er jetzt in einem Interview.

Lauterbach bald auf TikTok – aber nicht über das Diensthandy

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben eine Zwischenbilanz zur Umsetzung ihrer im November gefassten <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/habeck-wirbt-fuer-kompromisse-in-der-asylpolitik/">Beschlüsse in der Flüchtlingspolitik</a> gezogen. Man bekräftige das Ziel, „die irreguläre Migration nach Deutschland besser zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen“, heißt es in dem Beschlusspapier nach dem rund einstündigen Treffen in Berlin. Darin werden die im November vereinbarten Maßnahmen nochmals erwähnt und mit einem Zwischenfazit versehen.

Ohne offenen Streit ist ein Treffen von Kanzler Scholz und den Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik über die Bühne gegangen. Streitpotenzial wurde ausgelagert – in Protokollerklärungen.

Asylpolitik: Bund und Länder verstehen sich plötzlich

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Kurienbeamte treten in der Öffentlichkeit selten in Erscheinung, sie arbeiten meist im Hintergrund. Doch jetzt ist ihr Chef krank. Schon drei von ihnen haben dem Kirchenoberhaupt ihre Stimme geliehen.

Vatikanbeamte verlesen die Reden des kranken Franziskus

Papst Franziskus

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Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP wünschen sich ein weibliches Staatsoberhaupt. „Eine Bundespräsidentin wäre eine Ermunterung für viele Frauen in Deutschland und darüber hinaus“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag). Zum Internationalen Frauentag am 8. März äußerten sich Politikerinnen anderer Parteien ähnlich, darunter Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), CDU-Vizechefin Karin Prien und die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Spitzenpolitikerinnen wünschen sich Bundespräsidentin

Nuklearwaffen sind für Bischof Kohlgraf kein Schritt zum Frieden. Er warnt: Wer die Atombombe hat, will sie im Ernstfall auch einsetzen.

Pax-Christi-Bischof gegen Atomwaffen und Kriegstauglichkeit

Freiburg

Berlins Gleichstellungssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat vor dem Internationalen Frauentag am 8. März eine anhaltende Benachteiligung des weiblichen Geschlechts beklagt. „Der Kampf ist noch lange nicht vorbei“, sagte sie am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Die SPD-Politikerin wies darauf hin, dass Frauen in hohem Maße von Gewalt bedroht und in Parlamenten unterrepräsentiert seien sowie mehr unbezahlte Sorgearbeit als Männer leisteten.

Kiziltepe: Noch langer Weg zur Gleichberechtigung

Politik

Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittler gegen mutmaßliche Verfasser frauenfeindlicher <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/dak-nach-der-pandemie-nutzt-jedes-vierte-kind-soziale-medien-riskant/">Internet-Postings</a> vorgegangen. Im Rahmen eines gemeinsamen Aktionstages von Bundeskriminalamt (BKA) und Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main habe es Durchsuchungen und Vernehmungen bei 45 Beschuldigten in elf Bundesländern gegeben, teilte das BKA in Wiesbaden mit.

Kurz vor dem Frauentag sind das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser frauenfeindlicher Hetze im Netz vorgegangen.

Frauenfeindliche Posts: Razzien bei mutmaßlichen Verfassern

Frankfurt am Main

Sieben Museen haben am Donnerstag das Gütesiegel des Museumsverbands für Niedersachsen und Bremen erhalten. Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs (SPD), überreichte die Auszeichnung im Rahmen der Jahrestagung im Nordwestdeutschen Museum für Industriekultur in Delmenhorst.

Sieben Museen in Niedersachsen erhalten Gütesiegel

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Delmenhorst

Die KEF soll bis Sommer berechnen, was die Aufgabe von Doppelstandorten wie beim Deutschlandradio und Phoenix und die Streichung von Spartenkanälen wirklich bringt – ebenso ein Zusammenschluss von ZDF neo und dem ARD-Kanal One.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 7. März 2024