Die KEF soll bis Sommer berechnen, was die Aufgabe von Doppelstandorten wie beim Deutschlandradio und Phoenix und die Streichung von Spartenkanälen wirklich bringt – ebenso ein Zusammenschluss von ZDF neo und dem ARD-Kanal One.
Die Rundfunkkommission der Länder hat am Donnerstag 19 Themenkomplexe zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks definiert; sie sollen von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) durchkalkuliert werden. Dazu zählt eine mögliche Zusammenlegung von bislang auf zwei Standorte verteilten Angeboten wie dem Deutschlandradio und dem Ereigniskanal Phoenix.
Wie die Koordinatorin der Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD), der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) bestätigte, soll die KEF auch einen Zusammenschluss von ZDF neo und dem ARD-Kanal One und andere “zielgruppenorientierte Projekte” übergreifend für ARD und ZDF durchrechnen.
Die KEF soll zudem ermitteln, was bei einer konsequenten Umsetzung der von ihr im aktuellen KEF-Bericht aufgezeigten Einsparpotenziale beim Personal herauskommt. Auch gehe es darum, “die Arbeit in den Bereichen Aktualität, Information und Wissen besser zu bündeln”, so Raab weiter. Ebenfalls gehöre zur Prüfung, ob die Anstalten nicht wie die Länder nach dem “Einer für alle”-Prinzip agieren könnten. “Wieso müssen bei den neuen ARD-Kompetenzzentren immer noch vier Anstalten beteiligt sein?”, fragte Raab. Auch dass alle Rundfunkanstalten ihre Tarifverhandlungen weiter individuell führen und nicht wie die Länder eine Tarifgemeinschaft bilden, gehöre auf den Prüfstand.
Da es zudem weiter an Kostentransparenz mangele, soll die KEF für die Länder die tatsächlichen Produktionspreise pro Sendeminute im Programm erheben. Auch werden die Kosten für Großereignisse und Sportrechte auf mögliche Einsparpotenziale und eine noch engere Zusammenarbeit von ARD und ZDF bei der Übertragung abgeklopft.
Diese Liste bedeute noch keine Vorfestlegung für die Reform, sagte Raab; wir wollen aber konkrete Anhaltspunkte für die weitere Diskussion haben”. Das gelte auch für die Frage nach der künftigen Höhe des Rundfunkbeitrags. Darstellungen vor allem aus unionsregierten Ländern, dass die von der KEF empfohlene Anhebung auf 18,94 Euro ab 2025 vom Tisch sei, erteilte Raab eine Absage: “Der Vorschlag ist nicht vom Tisch und kann auch nicht vom Tisch gefegt werden.”