Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erneut vor islamistischen Anschlägen gewarnt. Die Gefahr einer „Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist hoch“, sagte Faeser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Es gebe eine “veränderte Bedrohungslage„, die die Bundesregierung “sehr ernst„ nehme. Gerade “islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende Gefahr”.

Faeser warnt erneut vor islamistischer Bedrohungslage

Deutschland

2023 gab es kaum einen Monat, in dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht neue Gesetze und Initiativen ankündigte. Deshalb ändert sich viel im kommenden Jahr. Eine Auswahl.

Was sich im neuen Jahr bei Gesundheit und Pflege ändert

News

Pflege

Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern digitale Streetwork-Angebote gegen Hass und Fehlinformation im Internet. Die Prävention von religiösem Extremismus, Antisemitismus und Radikalisierung solle so weiter gestärkt werden, teilten die beiden Fraktionen am Sonntag mit. Der rot-grüne Antrag ist Thema in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch (20. Dezember).

SPD und Grüne fordern digitale Straßenarbeit gegen Radikalisierung

Regionen

Leben

Hamburg

Mit einem Appell zum gesellschaftlichen Zusammenhalt ist am Sonntag in Berlin der Gemeindetag des Zentralrates der Juden zu Ende gegangen. Zentralratspräsident Josef Schuster erklärte bei der Verabschiedung der mehr als 1.400 Teilnehmer aus ganz Deutschland, die jüdische Gemeinschaft werde sich angesichts des deutlichen Anstiegs antisemitischer Vorfälle nicht unterkriegen und bei Seite schieben lassen: „Wir begegnen dem Hass, den wir auf den Straßen sehen, an den Universitäten, ja in der Mitte der Gesellschaft, mit Mut und Zusammenhalt.“

Scholz: “Wir schützen die jüdischen Gemeinden”

Gesellschaft

Berlin-Brandenburg

Olaf Scholz

“Wir lassen uns nicht unterkriegen”, betont der Zentralrat der Juden in Deutschland. Doch die aktuellen Debatten über offenen Judenhass und Kritik an fehlender Solidarität zeigen, dass dies immer schwieriger wird.

Debatten über Antisemitismus prägen das Wochenende

Frank-Walter Steinmeier

Antisemitismus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) setzt große Hoffnungen in das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas), das in der Nacht zu Dienstag in Brüssel beschlossen werden soll. Das geplante Asylsystem sei “der Schlüssel, um Migration gemeinsam zu gestalten, zu steuern, irreguläre Migration wirksam zu begrenzen und dabei humanitäre Standards zu wahren”, sagte sie der “Frankfurter Rundschau” (Montag).

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 17. Dezember 2023

Faeser warnt erneut vor islamistischer Bedrohungslage

Was sich im neuen Jahr bei Gesundheit und Pflege ändert

SPD und Grüne fordern digitale Straßenarbeit gegen Radikalisierung

Scholz: “Wir schützen die jüdischen Gemeinden”

Debatten über Antisemitismus prägen das Wochenende

Innenministerin Faeser erwartet europäische Asyl-Einigung