&nbsp;Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)&nbsp;hat die Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Abschiebung von Asylsuchenden ohne Bleiberecht verteidigt. Deutschland sei ein solidarisches Land;&nbsp;diejenigen, die kein Bleiberecht hätten, müssten das Land aber “schnell und zuverlässig”&nbsp;wieder verlassen, sagte Faeser am Donnerstag im Bundestag. Das sei eine Voraussetzung dafür, dass Migration in der Gesellschaft anerkannt werde und Integration funktioniere, so Faeser. Die Abgeordneten debattierten in Erster Lesung den Entwurf für ein von der Bundesregierung vorgelegtes “Rückführungsverbesserungsgesetz”.

Faeser verteidigt Pläne für schnellere Abschiebungen

Deutschland

Gesellschaft

&nbsp;Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)&nbsp;hat die Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Abschiebung von Asylsuchenden ohne Bleiberecht verteidigt. Gleichzeitig wolle man Menschen mit berechtigtem Schutzinteresse in Deutschland besser integrieren und ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, betonte Faeser am Donnerstag im Bundestag. Die Abgeordneten debattierten in Erster Lesung den Entwurf für ein von der Bundesregierung vorgelegtes “Rückführungsverbesserungsgesetz”.

Debatte: Ausreisepflichtige sollen schneller abgeschoben werden

Polizei

Bundesregierung

In Italien hat die Polizei ein wertvolles Botticelli-Gemälde in einem Privathaus wiederentdeckt. Die Darstellung der Gottesmutter mit Jesuskind dürfte um die 100 Millionen Euro wert sein, wie die Zeitung “La Repubblica” (Mittwoch) berichtet. Das Werk sei in einem schlechten Zustand und soll nun restauriert werden. Die Arbeiten nähmen mindestens ein Jahr in Anspruch. Danach soll das Bild öffentlich ausgestellt werden.

100-Millionen-Euro-Bild in Privathaus nahe Neapel gefunden

Italien

Im Rechtsstreit mit einem Priester des Erzbistums Köln hat die “Bild”-Zeitung einen Teilerfolg erzielt. Dabei geht es um einen Bericht über den Umgang des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki mit dem des Missbrauchs verdächtigten Geistlichen. In einem am Donnerstag verkündeten Urteil entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG), dass zwei von vier beanstandeten Aussagen zulässig seien. Damit änderte das OLG die Entscheidung der Vorinstanz ab; das Landgericht Köln hatte sämtliche Aussagen verboten.

“Bild” erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Kölner Priester

Erzbistum Köln

Wieder einmal urteilt ein Gericht über einen “Bild”-Bericht zum Kölner Erzbistum. Prozessgegner ist diesmal aber nicht Kardinal Woelki, sondern ein von ihm beförderter Priester, dem Missbrauch vorgeworfen wird.

Teilerfolg der “Bild” im Rechtsstreit mit Kölner Priester

Wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material haben Ermittler am Donnerstag im Landkreis Kelheim mehrere Wohnungen durchsucht. Acht Jugendliche und Männer im Alter von 15 bis 57 Jahren stünden im Verdacht, über Chatgruppen und Messengerdienste Bilder mit kinder- und jugendpornografischem Material gesucht und verschickt zu haben, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Beamten stellten den Angaben zufolge bei den Durchsuchungen unter anderem  Mobiltelefone, Tablets und  Laptops sicher. Die Tatverdächtigen stünden in keiner Beziehung zueinander. Noch dauerten die Ermittlungen an. (00/3924/30.11.2023)

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Polizei 30. November 2023

Faeser verteidigt Pläne für schnellere Abschiebungen

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100-Millionen-Euro-Bild in Privathaus nahe Neapel gefunden

“Bild” erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Kölner Priester

Teilerfolg der “Bild” im Rechtsstreit mit Kölner Priester

Polizei durchsucht Wohnungen wegen Verdachts auf Kinderpornografie