Auch bald vier Wochen nach dem Angriff der Hamas auf Israel, der Eskalation des Nahost-Konflikts und antisemitischen Ausschreitungen in Berlin sind am Freitag wieder Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen geplant. So findet unter anderem am Freitagabend zu Beginn des Schabbat eine „Mahnwache zum Schutz jüdischen Lebens“ vor der Kreuzberger Synagoge am Fraenkelufer statt, wie die Polizei mitteilte.

Weiter Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen

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Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat das am Donnerstag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) erlassene Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hamas und die internationale Vereinigung „Samidoun“ begrüßt. „Der Angriff der Hamas auf Israel und die anhaltende Kriegssituation ist entsetzlich“, sagte sie. „Die dortige Lage wirkt sich auch auf Deutschland und Niedersachsen aus.“

Behrens: Polizei prüft pro-palästinensische Versammlungen genau

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Für einen am Samstag in Berlin geplanten Protest gegen Verbote von pro-palästinensischen Demonstrationen sind bisher 1.000 Teilnehmende angemeldet. Es sei nicht auszuschließen, dass die Versammlung mehr Zulauf erhalte, sagte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage. „Wir sind auch darauf vorbereitet“, fügte sie hinzu. Für den Protest wird derzeit bundesweit mobilisiert.

Der Protest für demokratische Grundrechte und Meinungsfreiheit von Palästinensern soll am Samstag in Berlin stattfinden. Die Berliner Polizei ist vorbereitet auf mehr als 1.000 Teilnehmer.

Berliner Polizei auf Zulauf zu Palästinenser-Demo vorbereitet

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Unbekannte Täter haben in Gelsenkirchen mehrere Objekte mit antiisraelischen und volksverhetzenden Schriftzügen besprüht. Dabei wurde auch die Gedenktafel für die 1938 niedergebrannte Synagoge im Stadtteil Buer beschmiert, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Betroffen waren zudem die Außenwände des Stadions Lohmühle in Buer, zwei Supermärkte in Beckhausen und eine Gesamtschule in Buer. Der Zeitraum der Taten liegt nach ersten Erkenntnissen zwischen Dienstagabend und Mittwochvormittag.

Antiisraelische Schmierereien an Mahnmal für Gelsenkirchener Synagoge

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat bei einem Besuch der Gedenkstätte Ahlem in Hannover bekräftigt, dass Polizei und Justiz jede Form von antisemitischen Äußerungen konsequent verfolgen und der Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt werde. „Unser wichtigstes Anliegen ist, dass sich Jüdinnen und Juden in unserem Land sicher fühlen“, sagte Behrens am Donnerstag. Am Sonntag (29. Oktober) wurden in der Gedenkstätte Dutzende antisemitische und nationalsozialistische Aufkleber entdeckt. Unter anderem auch an der Wand, auf der die Namen der NS-Opfer stehen. Die Botschaften wurden entfernt, der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung.

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Polizei 2. November 2023

Weiter Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen

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Innenministerin: “Parolen zeugen von perfider Gedankenwelt der Täter”