Nordeuropa: Das ist Norwegens Fjordlandschaft, dänische Gemütlichkeit und die Welt der Astrid Lindgren von Pipi Langstrumpf bis zu den Kindern aus Bullerbü. Migranten haben in der vermeintlichen Idylle kaum noch Platz.

Von wegen hygge – Wie Nordeuropa Zuwanderung bekämpft

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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert nach dem Anschlag von Solingen Konsequenzen „zur Verteidigung unserer Freiheit“. Der „barbarische, menschenverachtende Terror“ von Solingen sei ein Wendepunkt, sagte er am Freitag in einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. Es gelte nun, parteiübergreifend „die Ursachen gemeinsam an der Wurzel zu fassen“, ohne zu überziehen und sich bei Forderungen zu überbieten. „Um das Problem bei den Wurzeln zu packen, müssen wir irreguläre Migration nach Deutschland beenden.“

Solingen als Wendepunkt: Wüst will Ursachen des Terrors bekämpfen

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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert nach dem Anschlag von Solingen Veränderungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik „zur Verteidigung unserer Freiheit“. Der „barbarische, menschenverachtende Terror“ von Solingen sei ein Wendepunkt, sagte er am Freitag in einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. Die Opposition warf der schwarz-grünen Landesregierung Versäumnisse bei der Bekämpfung der illegalen Migration und der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vor. In einer Schweigeminute wurde der Opfer des mutmaßlich islamistischen Anschlags vor einer Woche gedacht.

Solingen: Debatte über Konsequenzen und Versäumnisse im NRW-Landtag

Eine Woche nach dem islamistischen Anschlag in Solingen hat der nordrhein-westfälische Landtag in einer Sondersitzung über Konsequenzen und Versäumnisse diskutiert. Zuvor wurde mit einer Schweigeminute der Opfer gedacht. Am Abend sollte es um 21.37 Uhr, dem Zeitpunkt des blutigen Messerangriffs vom 23. August, ein <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/buschmann-staat-muss-konsequenter-in-europa-abschieben/">stilles Gedenken am Anschlagsort</a> geben. Für Sonntag sind eine Trauerfeier und eine Kranzniederlegung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und dem Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) geplant.

Am Tag sieben nach dem Anschlag von Solingen debattiert der NRW-Landtag über Versäumnisse und künftige Maßnahmen. Zugleich wird weiter getrauert.

Eine Woche nach Solingen: Debatte um Folgen und stilles Gedenken

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Seit Solingen setzt die Ampel-Regierung viele Hebel in Bewegung, um illegale Migranten loszuwerden. Sogar Abschiebungen nach Kabul sind plötzlich machbar. Doch was ist mit Rückführungen in der EU, etwa nach Italien?

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EU 30. August 2024

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